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DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel (20. Wahlperiode)

17.12.15 Entwurf für Fraktionsdarstellung statt bisheriger Version auf Subseite der Bezirksversammlung

Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auf diesem Bild - Die Linksfraktion Eimsbuettel: Hartmut Obens, Manuela Pagels, Jürgen Kahlert, Zaklin Nastic und Peter Gutzeit Die aktuelle Linksfraktion Eimsbuettel v.l.n.r.: Hartmut Obens, Manuela Pagels, Jürgen Kahlert, Zaklin Nastic und Peter Gutzeit

Liebe Eimsbüttelerinnen, liebe Eimsbütteler,

mit uns - der Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbuettel - gibt es Alternativen zur herrschenden Politik.
Soziale Gerechtigkeit hat für uns höchste Priorität.
Auf unsere entschiedene und mit Ihrer Unterstützung auch kraftvolle Oppositionsarbeit reagieren auch die Mehrheitsparteien.

Das Wahlprogramm des Bezirksverbands DIE LINKE.Eimsbüttel zu den Bezirksversammlungs-Wahlen 2014 ist die Grundlage unserer Fraktionspolitik:

Für uns gilt also

    • Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV
    • Selbstbestimmung, gegen Sozialabbau - mehr kommunale Demokratie in Eimsbüttel
    • Wohnen muß bezahlbar sein in Eimsbüttel
    • Erhalt und Ausbau der sozialen Infrastruktur in Eimsbüttel (Kitas, offene Jugendarbeit, Seniorenbetreuung)
    • Kinder- und Jugendarbeit in Eimsbüttel fördern statt kürzen
    • Menschenwürdige Wohnraumversorgung für alle, auch für Flüchtlinge
    • Keine Stellenstreichungen im Bezirksamt Eimsbüttel
    • Bildung & Kultur - Teilhabe für alle
    • Menschlichkeit und Solidarität in Eimsbüttel, gegen Ausgrenzung und Rassismus
    • Eimsbüttel - ein Bezirk für Mensch und Natur, nicht nur für den Autoverkehr

Wir von der LINKEN.Eimsbüttel stehen für

  • mehr Sozialwohnungsbau in Eimsbüttel, bezahlbare Wohnungen für ALLE
  • Verlängerung der Sozialbindung auf 30 Jahre
  • den bedarfsgerechten Bau barrierefreien Wohnraums
  • eine echte, allgemeine Mietpreisbremse,
    aktuell: die Verhinderung einer Mietenexplosion durch den Umbau der Osterstraße
  • gebührenfreien Kita-Besuch und kostenloses Mittagessen für alle Kinder
  • eine menschenwürdige, dezentrale Unterbringung Geflohener
  • guten Lohn für gute Arbeit
  • einen lückenlosen Mindestlohn und eine
    allgemeine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich
  • den Stopp von Zwangsumzügen für Hartz IV-Betroffene
  • die Demokratisierung der Bezirksverwaltung (kein Evokationsrecht des Senats)
  • eine jährliche Konferenz zur sozialen und ökologischen Beschäftigungsentwicklung in den Eimsbütteler Quartieren
  • eine Tempo 30-Zone in den Eimsbütteler Wohngebieten

Allerdings sind wir dagegen,

  • Elternschulen zu schließen
  • SeniorInnen- und Seniorenberatungen abzuschaffen
  • Kinder- und Jugendhilfe zu kürzen
  • Zuwendungen für die Bürgerhäuser einzustellen
  • Schulärztlichen und Schulzahnärztlichen Dienst aufzulösen

Auch in Eimsbüttel gilt: Umsteuern - nicht kürzen!
Gestalten wir gemeinsam einen sozialen Bezirk Eimsbüttel!

Treten Sie mit uns in Kontakt, wir freuen uns über Ihr Interesse.

Fraktion DIE LINKE.in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Peter Gutzeit, Jürgen Kahlert, Zaklin Nastic, Hartmut Obens, Manuela Pagels

Kieler Straße 689
22527 Hamburg

Tel.: +49 40 3022 7177

EMail: info@linksfraktion-eimsbuettel.de
Web: www.linksfraktion-eimsbuettel.de

Fraktionsvorsitzender: Hartmut Obens


Ihre Meinung ist uns wichtig

Fragen, Kommentare, Lob oder Kritik?
Schreiben Sie uns

oder rufen Sie im Fraktionsbüro an:

Festnetz: +49 40 3022 7177
mobil: +49 176 88 05 25 74

Der EmiL zum Download

Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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