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DIE LINKE.Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hartmut Obens (Fraktionsvorsitzender)
Postadresse: Kieler Strasse 689 (Hinterhaus), 22527 Hamburg
Telefon Fraktionsbüro: Festnetz: (040) 3022 7177, mobil: (01 76) 88 05 25 74
E-Mail: buero@linksfraktion-eimsbuettel.de

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Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Die Fraktion DIE LINKE. Eimsbüttel hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Website der LINKEN von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

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Hartmut Obens erläutert am Eimsbütteler Sozialwohnungsbau ("Schnelles Bauen"), RISE in Eidelstedt und anhand der Unterkunft für Flüchtlinge in der Sophienterrasse Positionen der Linksfraktion Eimsbüttel.

Jürgen Kahlert & Peter Gutzeit berichten von ihren bezirkspolitischen Aktivitäten:

Manuela Pagels & Zaklin Nastic berichten aus der Lenzsiedlung:


Tempo 30 in der Bundesstraße
(nach dem tragischen Tod einer Joggerin)


Solidarität mit Murat Günes


Scheinabschiebung der Fam. Seferovic


Hartmut Obens
berichtet zu 'Blumen statt Bitumen',
'Gegen Park&Ride-Gebühren, den Kulturbunker am Eidelstedter Weg u.a.m.

Die Neuen in der Linksfraktion


Die Aktion 'Blumen statt Bitumen'

Lesen sie hier den aktuellen EMIL
(Zeitschrift der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel):

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