Sachverhalt: Vor einem Jahr wurde der neue Inklusionsbeirat in Eimsbüttel gewählt. Am 13.06. dieses Jahres haben wir beschlossen, Sondermittel für die technischen Voraussetzungen zur Durchführung der Sitzungen zur Verfügung zu stellen. Die Mitglieder des Beirats erhalten für ihr Ehrenamt derzeit keine Aufwandsentschädi- gung. Wenn die… Weiterlesen

Sondermittel für Eimsbüttel zeigt Haltung 2024 Sachverhalt: Im Jahr 2021 hat sich ein Netzwerk Hamburger Initiativen, Organisationen, Parteien und Akteu- ren zusammengetan, um ein Zeichen gegen rassistische, antidemokratische und allgemein ausgrenzende Meinungen, Ambitionen und Aktivitäten zu setzen. Erstmals im März 2022 betei- ligte sich dieses… Weiterlesen

Bebauungsplan Lindenhof-Terrasse und Grindelhof-Allee / Grindelhof 87, Rotherbaum Änderungsantrag zur Drucksache Nr. 21-3465 Sachverhalt: Aufgrund der am 21. Dezember 2022 eingegangen Beanstandung des Beschlusses der Be- zirksversammlung vom 15.12.2022 zu Drucksache Nr. 21-3465 nehmen wir zu Ziffer 1. und 3. - ohne Präjudiz für die Sach- und… Weiterlesen

Unser Fraktionsmitglied und Genosse Ralf Peters ist gestorben. Sein plötzlicher Tod hat uns alle sehr bestürzt. Wir trauern um ihn. Ralf war erst 68 und immer mit dem Rad unterwegs - sei es um sich mit anderen auf einen Kaffee oder Rotwein, zu Diskussionen oder zur Vorbereitung von gemeinsamen Aktionen zu treffen, an Demonstrationen teilzunehmen… Weiterlesen

Antrag der SPD-, GRÜNEN- und LINKSFRAKTION Sachverhalt: Schon seit Längerem klagen viele Beschäftigte des Tierparks Hagenbeck über schlechte Arbeitsbedingungen und kämpfen für einen neuen Rahmentarifvertrag. Zuletzt hatte sich am 3. August etwa die Hälfte der Belegschaft einem Warnstreik der Gewerkschaft IG Bauen-Agrar- Umwelt (IG BAU) anschlossen… Weiterlesen