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Hauptausschuss

Unsere Anträge und
anderen Themen im Ausschuss



Kleinert / Wiegmann

PM Kleinert / Wiegmann | Covid-19 - Krisen bedürfen der Transparenz

Transparenz herzustellen kostet nicht viel - fehlende Transparenz kostet die Demokratie Darum fordert die Eimsbütteler Linksfraktion jetzt in ihrem Antrag (Drs. 21-0924)  “COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz” die umgehende Einführung von Video-Aufzeichnungen und Live-Streams. Seit über 1 Monat sind jetzt fast alle Gremien der Hamburgischen... Weiterlesen


Kleinert / Wiegmann

Antrag Kleinert / Wiegmann | COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz

Antrag an die Bezirksversammlung Eimsbüttel: Covid-19: Krisen bedürfen der Transparenz Sachverhalt: Wegen der aktuellen Ansteckungsgefahren finden keine Bezirksversammlungen statt und ihre Aus- schüsse tagen - wenn überhaupt - nur sehr themen- und teilnehmer-reduziert. Durch die Verordnung vom 02.04.20 sind Mitglieder der Bezirksversammlung im... Weiterlesen


Manuela Pagels

PM Pagels | Hungern im reichen Deutschland? Hartz-IV-Kinder müssen satt werden !

Mittagessen zuhause mit einem Budget von Null ohne kostenloses Schul- und Kita-Essen? In der Sozialberatung fragen täglich Eltern in Hartz IV, wie sie nun ihre Kinder zuhause wenigstens satt bekommen sollen. Für das warme Essen der Schul- und Kita-Kinder muss ein Teil des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) direkt an die Familien gezahlt... Weiterlesen


Roland Wiegmann

Antrag Wiegmann | COVID-19, Offene Informationspolitik des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung

Sachverhalt: In den vergangenen Wochen und Tagen kam es im Zusammenhang mit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie zu massiven Falschmeldungen und Gerüchten in der Öffentlichkeit, so insbesondere über angeblich bevorstehende Versorgungsengpässe. Unter diesen Bedingungen ist eine offene und regelmäßige Kommunikation über die Lage im Bezirk Eimsbüttel... Weiterlesen


Roland Wiegmann

Antrag Wiegmann | Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbindlich machen, Volksinitiative unterstützen

Sachverhalt: Demokratie lebt nicht allein durch die Existenz einer formaldemokratischen Struktur, sondern erst, wenn Demokrat*innen sich einbringen und Demokratie auch leben dürfen. Eine grundlegende Bedingung für eine lebendige Demokratie ist, dass die Bürger*innen dieses Landes sich selbst und ihre demokratische Willens-Bildung und -Äußerung... Weiterlesen


Hartmut Obens

Antrag Obens | Bombendrohung gegen Ida Ehre-Schule, Erklärung der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auf Initiative der Linksfraktion hat die Bezirksversammlung Eimsbüttel folgende Erklärung abgegeben: Erklärung der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur heutigen Bombendrohung gegen die Ida-Ehre-Schule, vorgetragen von der BV-Vorsitzenden Mechthild Führbaum »Die Bezirksversammlung Eimsbüttel verurteilt auf das Schärfste die heute gegen die... Weiterlesen


Hartmut Obens

Antrag Obens | Bombendrohung gegen Ida Ehre-Schule, Erklärung

Aus aktuellem Anlass schlägt die Fraktion der LINKEN folgenden Text für eine Erklärung der heutigen Bezirksversammlung Eimsbüttel vor: Erklärung der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur heutigen Bombendrohung gegen die Ida-Ehre-Schule Die Bezirksversammlung Eimsbüttel verurteilt auf das Schärfste die heute gegen die Ida-Ehre-Schule gerichtete... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Lärm- und Abgasschutz für Alle - Anträge Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen

[Klarstellung: Die doppelte Verneinung des Behörden- und Antrags-Deutsches ist manchmal verwirrend. Unser hier dargestellter Antrag wurde von SPD, GRÜNEN und CDU abgelehnt.] Sachverhalt: Bisherige Beratungsfolge am TOP Drs.-Nr. Ergebnis BV (Antrag der Fraktion DIE... Weiterlesen


Zuständige Vertretung

Ausschuss-Mitglied: Manuela Pagels 
Benannte/r Vertreter*in: Peter Gutzeit

Im Hauptausschuss können ohne vorherige Benennung alle anderen Fraktions-Mitglieder das benannte Mitglied vertreten.

Der Hauptausschuss ist die "kleine Bezirksversammlung". Er kann in bestimmten Fällen an Stelle der Bezirksversammlung Beschlüsse fassen und tagt i.d.R. 2 Wochen vor der monatlichen Bezirksversammlung.

Zur Zeit tagt und beschließt der Hauptausschuss anstelle der Bezirksversammlung und der meisten Ausschuesse. Von den Beschränkungen der corona-pandemie-veranlassten Allgemeinverfügung des Hamburger Senats sind die Gremien der Bezirksversammlung zwar explizit ausgenommen, aber ihre Mitglieder bemühen sich, wie die Bevölkerung im allgemeinen, Versammlungen von mehr als 2 Personen zu vermeiden.

Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier geht's zum Hauptausschuss im Bürger-Informationssystem.

Aktuelle Drucksachenübersicht der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier finden Sie die aktuelle Drucksachen-Übersicht der Bezirksversammlung Eimsbüttel.