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Hauptausschuss

Unsere Anträge und
anderen Themen im Ausschuss



Ralf Peters

Antrag Peters | Antikriegstag 2020 - für den Frieden eintreten

Antikriegstag am 1. September 2020 - für den Frieden eintreten „Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein. Durch Förderung und... Weiterlesen


Roland Wiegmann

Antrag Wiegmann | Coronahilfen für das LOGO

Sachverhalt: Die Corona-Pandemie hat die Kultur- resp. Veranstaltungsbranche besonders hart und vor allem unverschuldet getroffen. Die Betriebe stehen nach wie vor still und - was besonders hervorzuheben ist - in dieser Branche ist kein Ende des Lockdowns in Sicht. Alles steht still, Clubs, Agenturen, Künstler und Dienstleister kämpfen ums nackte... Weiterlesen


PM Pagels | Bluff mit Bürgernähe - S-Elbgaustraße -> Airport-Express-Buslinie ist Unsinn

Die Spiegelfechterei der SPD-Fraktion Eimsbüttel Am 18. Juni beschloss der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel gegen die Stimme der Linksfraktion, die Vorsitzende der Bezirksversammlung möge sich für eine Express-Buslinie oder eine umsteigefreie Direktverbindung von S-Bahn Elbgaustraße zum Flughafen einsetzen. Bemerkenswert bei... Weiterlesen


Roland Wiegmann

PM Wiegmann | Rettung ohne Rücklagen? Letal für's LOGO

Fraktion DIE LINKE will coronabedingtes Wegsterben der Eimsbütteler Club- und Kulturszene verhindern. Die Corona-Pandemie hat die Kultur- resp. Veranstaltungsbranche unverschuldet und besonders hart getroffen. Die Betriebe stehen nach wie vor still und - was besonders hervorzuheben ist - in dieser Branche ist kein Ende des Lock- downs in Sicht.... Weiterlesen


Kleinert / Wiegmann

PM Kleinert / Wiegmann | Covid-19 - Krisen bedürfen der Transparenz

Transparenz herzustellen kostet nicht viel - fehlende Transparenz kostet die Demokratie Darum fordert die Eimsbütteler Linksfraktion jetzt in ihrem Antrag (Drs. 21-0924)  “COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz” die umgehende Einführung von Video-Aufzeichnungen und Live-Streams. Seit über 1 Monat sind jetzt fast alle Gremien der Hamburgischen... Weiterlesen


Kleinert / Wiegmann

Antrag Kleinert / Wiegmann | COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz

Antrag an die Bezirksversammlung Eimsbüttel: Covid-19: Krisen bedürfen der Transparenz Sachverhalt: Wegen der aktuellen Ansteckungsgefahren finden keine Bezirksversammlungen statt und ihre Aus- schüsse tagen - wenn überhaupt - nur sehr themen- und teilnehmer-reduziert. Durch die Verordnung vom 02.04.20 sind Mitglieder der Bezirksversammlung im... Weiterlesen


Manuela Pagels

PM Pagels | Hungern im reichen Deutschland? Hartz-IV-Kinder müssen satt werden !

Mittagessen zuhause mit einem Budget von Null ohne kostenloses Schul- und Kita-Essen? In der Sozialberatung fragen täglich Eltern in Hartz IV, wie sie nun ihre Kinder zuhause wenigstens satt bekommen sollen. Für das warme Essen der Schul- und Kita-Kinder muss ein Teil des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) direkt an die Familien gezahlt... Weiterlesen


Roland Wiegmann

Antrag Wiegmann | COVID-19, Offene Informationspolitik des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung

Sachverhalt: In den vergangenen Wochen und Tagen kam es im Zusammenhang mit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie zu massiven Falschmeldungen und Gerüchten in der Öffentlichkeit, so insbesondere über angeblich bevorstehende Versorgungsengpässe. Unter diesen Bedingungen ist eine offene und regelmäßige Kommunikation über die Lage im Bezirk Eimsbüttel... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag Gutzeit | Mieter*innen über Abgeschlossenheitserklärungen informieren

Sachverhalt: Für die Umwandlung eines Mietshauses in Eigentumswohnungen wird von dem/der Eigentümer*in eine Abgeschlossenheitserklärung verlangt. Wohneigentum entsteht durch die vertragliche Einräumung von Sondereigentum bzw. durch eine Teilungserklärung. Eine Abgeschlossenheitserklärung hat meist erhebliche Auswirkungen auf das Leben und Wohnen... Weiterlesen


Roland Wiegmann

Antrag Wiegmann | Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbindlich machen, Volksinitiative unterstützen

Sachverhalt: Demokratie lebt nicht allein durch die Existenz einer formaldemokratischen Struktur, sondern erst, wenn Demokrat*innen sich einbringen und Demokratie auch leben dürfen. Eine grundlegende Bedingung für eine lebendige Demokratie ist, dass die Bürger*innen dieses Landes sich selbst und ihre demokratische Willens-Bildung und -Äußerung... Weiterlesen


Zuständige Vertretung

Ausschuss-Mitglied: Manuela Pagels 
Benannte/r Vertreter*in: Peter Gutzeit

Im Hauptausschuss können ohne vorherige Benennung alle anderen Fraktions-Mitglieder das benannte Mitglied vertreten.

Der Hauptausschuss ist die "kleine Bezirksversammlung". Er kann in bestimmten Fällen an Stelle der Bezirksversammlung Beschlüsse fassen und tagt i.d.R. 2 Wochen vor der monatlichen Bezirksversammlung.

Zur Zeit tagt und beschließt der Hauptausschuss anstelle der Bezirksversammlung und der meisten Ausschuesse. Von den Beschränkungen der corona-pandemie-veranlassten Allgemeinverfügung des Hamburger Senats sind die Gremien der Bezirksversammlung zwar explizit ausgenommen, aber ihre Mitglieder bemühen sich, wie die Bevölkerung im allgemeinen, Versammlungen von mehr als 2 Personen zu vermeiden.

Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier geht's zum Hauptausschuss im Bürger-Informationssystem.

Aktuelle Drucksachenübersicht der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier finden Sie die aktuelle Drucksachen-Übersicht der Bezirksversammlung Eimsbüttel.