Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz & Digitalisierung
PM Gutzeit | Stopp der Unkrautvernichtung mittels Glyphosat durch die HHA
Stopp der Unkrautvernichtung mittels Glyphosat durch die HHA Sachverhalt: Kein Pflanzenschutzmittel wird in Deutschland häufiger eingesetzt als Glyphosat. Dieses Pflanzenschutzmittel, 1973 von Monsanto erfunden, ist wegen des Verdachts gesundheitlicher Schäden umstritten. Die Weltgesundheitsorganisation ist der Mei- nung, dass Glyphosat... Weiterlesen
Anfrage §24 Kleinert | Leerstandsmeldung
Leerstandsmeldung Sachverhalt: In der Einladung für den Hauptausschuss am 11.07.2019 finden sich die Leerstandmeldungen für die Zeit vom 01.04.2019 - 30.06.2019. Dort findet sich die geschätzte Anzahl von 23 leeren Wohnungen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung: 1. Warum ist die Anzahl der Wohnungen bei der laufenden Nr. 10... Weiterlesen
Antrag Peters | Pflanzung von Esskastanien als Straßen- und Parkbaum als Ersatz der Rosskastanie
[Dieser Antrag wurde vor allem mit der Intention gestellt, nach Fällungen von Rosskastanien bei Nachpflanzungen eine Baumsorte zu bevorzugen, die ein wärmeres Klima verträgt, ähnlich dekorativ (und von bastelnden Kindern nachgefragt) und deren Früchte obendrein essbar sind. Der Antrag wurde von SPD/GRÜNEN mit durchsichtiger Begründung (Esskastanien... Weiterlesen
PM Gutzeit | Schimmelhaus zum Abriss "gereift"!
Exemplarisch für Wohnraumvernichtung gut erhaltener Häuser steht das Beispiel Osterstraße 162 in Hamburg-Eimsbüttel. Als sogenanntes „Schimmelhaus“ machte es 2016 Schlagzeilen in der Hamburger Presse, was zu einem Antrag der Linksfraktion führte: »… das Amt für Wohnungspflege (ist) anzuweisen, schnellstmöglich aktiv zu werden, um die skandalösen... Weiterlesen
Anfrage | Baumfällungen und Neupflanzungen in Eimsbüttel
[Antworten des Bezirksamtes eingerückt und »quotiert«] »Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:« »Die Situation der Nachpflanzungen gefällter Bäume im Bezirk Eimsbüttel ist sehr unübersichtlich. Bäume auf privaten Grundstücken werden, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, in den jeweiligen Bauausschüssen nur vertraulich behandelt. Bäume und... Weiterlesen
Pressemitteilung | Fluglärm findet für SPD nur im Regionalausschuss statt - könnten mehr Fakten sie verunsichern ?
Der Lärmteppich des Flughafens Fuhlsbüttel wächst – Lösung von SPD/GRÜNE + CDU: Einfach unter den Teppich kehren ! Insbesondere in der Eimsbütteler SPD-Fraktion ist eine ausgeprägte Phobie vor einer ausgewogenen Faktensammlung zum Thema Fluglärm festzustellen. Als die Mehrheit des bezirklichen Umwelt-Ausschusses eine Einladung zu einer... Weiterlesen
Pressemitteilung | Stellv. Vorsitzender im Umweltausschuss tritt zurück
Jürgen Kahlert, stellvertretender Vorsitzender im Eimsbütteler Umweltausschuss (GUWV) ist zum Ende der Ausschuss-Sitzung vom 29.03.17 von seinem Amt zurückgetreten. Wiederholt hat Kahlert, Abgeordneter der Linksfraktion-Eimsbüttel, mit seinen Anträgen und Referentenvorschlägen bei den Mehrheitsfraktionen auf Granit gebissen. Jürgen Kahlert zur... Weiterlesen
Antrag | ReferentInnenanforderung Luftschadstoffe
Sachverhalt: Das Elbe-Wochenblatt berichtete am 18. Januar 2017 über das Problem „Dauernd schlechte Luft“, u. a. in der Fruchtallee oder auch der Kieler Straße. Die Belastung von Menschen, Tieren und Pflanzen durch zu hohe Konzentrationen an Luftschadstoffen, insbesondere Stickoxiden, Feinstäuben verschiedener Partikelgröße, sowie Kohlenmonoxid... Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
Sommerfest 2019
Shortlist Topmeldungen
- PM Kleinert / Wiegmann | Covid-19 - Krisen bedürfen der Transparenz
- Antrag Kleinert / Wiegmann | COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz
- Antrag Wiegmann | COVID-19, Offene Informationspolitik des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung
- Antrag Wiegmann | Straßenumbenennung Felix-Dahn-Straße in Steffi-Wittenberg-Straße
- PM Gutzeit | Stopp der Unkrautvernichtung mittels Glyphosat durch die HHA
- PM Gutzeit | CDU-Ausschuss-Vorsitzender wirft Linksfraktion Eimsbüttel Abschaffung der Grundrechte vor
- Antrag Wiegmann | Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbindlich machen, Volksinitiative unterstützen
- Antikriegstag 2019
- Fest der LINKEN. Eimsbüttel 2019
- Methfesselfest 2019
Shortlist Termine
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Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014
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