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Thomas Sablowski

Thomas Sablowski: Der Klassencharakter der deutschen Politik in der Coronakrise

Eine Zusammenstellung und Einordnung zum Klassencharakter der Krisenpolitik in Deutschland.
Hier ein paar Ausschnitte: 

»Der Papst, der frühere UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon, Madonna und viele andere sind sich einig: Wir sitzen in der „Coronakrise“ alle in einem Boot. Aber wie heißt es so schön: Die einen rudern und die anderen steuern. Schauen wir uns die deutsche Politik in dieser Krise unter dem Blickwinkel an, wie sie sich auf die verschiedenen sozialen Klassen auswirkt. ...
Doch wem nützen die beschlossenen „Hilfspakete“ eigentlich genau? Wem helfen sie, und wer geht leer aus? In der deutschen Gesellschaft sind fünf soziale Klassen zu unterscheiden: Die Kapitalistenklasse, die mittlere Bourgeoisie, das Kleinbürgertum, die lohnabhängige Mittelklasse und die Arbeiterklasse (vgl. Milios/Economakis 2014). ...

FAZIT

Die Maßnahmen der Bundesregierung sind klassenspezifisch strukturiert. Die Kapitalistenklasse darf sich über 600 Mrd. Euro staatliche Unterstützung sowie Kredite der KfW in potentiell unbegrenzter Höhe freuen. Die mittlere Bourgeoisie und das Kleinbürgertum erhalten 50 Mrd. Euro vom Staat, während die lohnabhängige Mittelklasse und die Arbeiterklasse bei dem Maßnahmenpaket der Bundesregierung praktisch leer ausgehen.  ...

Es ist aus linker Sicht nicht akzeptabel, dass die Unternehmen durch das Kurzarbeitergeld bis zu 100 Prozent von den Lohnkosten und Sozialbeiträgen entlastet werden, während die Arbeiterklasse und zum Teil auch die lohnabhängige Mittelklasse in Kurzarbeit hohe Einkommenseinbußen hinnehmen müssen. Es ist auch falsch, großzügige Kreditprogramme für Großunternehmen zu finanzieren, die in den letzten zehn Jahren riesige Gewinne gemacht haben und teilweise über Rücklagen in Milliardenhöhe verfügen. Diese Unternehmen sollten in der Krise zunächst einmal ihr Eigenkapital aufzehren. Wenn dann der Staat einspringt, um Unternehmen zu retten, dann nur im Austausch gegen entsprechende Eigentumsrechte. ...«

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