Betr.: Kostenermittlung: B-Plan-Verfahren Eidelstedt 71 und Durchführung Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE)

In der Vorbereitung und im Rahmen des B-Plan-Entwurfs Eidelstedt 71 sind Kosten in Bezug auf das Verfahren entstanden. Ich bitte Sie, sämtliche Kosten, intern sowie extern, in diesem Zusammenhang zu ermitteln und mitzuteilen. Zu den internen Kosten gehören Personalkosten, die im Rahmen des jeweiligen Projektes angefallen sind. Zu den externen Kosten gehören beispielsweise Öffentlichkeitsarbeit (Drucken von Plakaten), Durchführung einer Öffentlichen Anhörung sowie die Beauftragung von Gutachten oder Moderationen.

Vorlaufkosten

1.         alle internen Kosten vor Verabschiedung des B-Plan-Verfahrens Eid. 71  

2.         alle externen Kosten vor dem B-Plan-Verfahren Eid. 71 (beispielsweise für das Gutachten von 2007 zur Attraktivitätssteigerung  des Stadtteilzentrums Eidelstedt)

Verfahrenskosten (bitte einzeln aufschlüsseln)

3.         alle internen Kosten seit Beschluss des B-Plan-Verfahrens Eid. 71

4.         alle externen Kosten seit Beschluss des B-Plan-Verfahrens Eid. 71

Kosten für das Bürgerbegehren

5.         interne Kosten für Bürgerbegehren

6.         externe Kosten für Bürgerbegehren

Kosten für den Bürgerentscheid

7.         interne Kosten für Bürgerentscheid

8.         externe Kosten für Bürgerentscheid

Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE)