Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:
Stand der Einsetzung eines Treuhänders in der Grindelallee 80 [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Vorbemerkung: „Der Treuhänder hat die Aufgabe, anstelle des Verfügungsberechtigten den Wohnraum wieder für Wohnzwecke herzustellen. Er hat das Recht und die… Weiterlesen
Bezirkliche Unterstützungen für und Kooperationen mit dem Tierpark Hagenbeck [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Der Tierpark Hagenbeck ist eines der Hamburger Wahrzeichen. Seine Lage im Zentrum von Eimsbüttel macht ihn zu einem der Identifikationspunkte für den… Weiterlesen
Eineinhalb Jahre Whistleblower Schutz in den Bezirksämtern – Wie ist der Stand? [Die Anfrage nach §27 wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Am 17. Dezember 2021 ist die zentrale Meldestelle bezirkliches Risikomanagement für Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber beim Bezirksamt Nord in… Weiterlesen
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Nach §12,1 Bezirks Verwaltungsgesetz (BezVG) sowie §8,1 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel (GO) sind Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. §12,2 BezVG (etwa… Weiterlesen
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: In der letzten Woche gab es in Hamburg mehrere Fälle von Fischsterben. In mehreren Kanälen und Teichen wurden tote Fische aufgefunden. Auch Eimsbüttel war davon betroffen. Grund hierfür seien fehlender Sauerstoff in den… Weiterlesen
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Im Januar 2023 wurde der letzte Mieter der Methfesselstraße 80 über weitere Pläne der Eigentümer für das Gebäude informiert. Geplant sei unter anderem Sanierung und die… Weiterlesen
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Schottergärten sind nicht nur schlecht fürs Auge, sondern auch für die Natur. Aktuell gibt es wieder riesige Diskussionen um den Klimakollaps, Hitzepläne und Klimaanpassung.… Weiterlesen
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Vorbemerkung: Nach Kenntnis des Bezirksamtes Eimsbüttel handelt es sich bei dem Verfahren um steuerrechtliche Fragestellungen, nicht um Fragen des Wohnraumschutzes. Der Steuerverwaltung obliegt es, steuerlich relevante Daten… Weiterlesen
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die taz Nord berichtete am 31.01.2023, dass in Hamburg die Zahl der Baugenehmigungen gleichblieb und die Zahl der Sozialwohnungen massiv eingebrochen ist. 10.400 Baugenehmigungen wurden für ganz Hamburg erteilt und 1884… Weiterlesen
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Vorbemerkung: Der SVE Hamburg e.V. hat sich als Bauherr und Betreiber des Projektes im Sportpark Steinwiesenweg zurückgezogen. Ein endgültiges Aus muss das für die Umsetzung des Projekts jedoch noch nicht bedeuten. Die… Weiterlesen