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            <title>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel: RSS-Feed</title>
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            <language>de</language>
            <copyright>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel</copyright>
            
            <pubDate>Fri, 20 Nov 2026 02:14:02 +0100</pubDate>
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                <guid isPermaLink="false">news-327794</guid>
                <pubDate>Thu, 25 Apr 2019 11:42:00 +0200</pubDate>
                <title>Antrag Obens | Einsetzung eines Treuhänders für das Mietshaus Grindelallee 80</title>
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                <author>hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de (Hartmut Obens)</author>
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                <content:encoded><![CDATA[<h2>Einsetzung eines Treuhänders für das Mietshaus Grindelallee 80</h2>
<p><strong>Sachverhalt: </strong></p>
<p>Das Bezirksamt Eimsbüttel hat gegen die noch acht verbliebenen Mietparteien in der Grindelallee 80 eine Zwangsräumung beschlossen, nachdem sich der Vermieter jahrelang nicht um die Instandhaltung seines Hauses gekümmert hatte. Nach Erkenntnissen des Bezirksamts bestehe Gefahr für Leib und Leben.</p>
<p>Der Vermieter hatte illegal bauliche Veränderungen am Haus vorgenommen, so dass der Brandschutz nicht mehr gewährleistet sei. Aus ursprünglich sechs wurden ungenehmigt 26 Wohnungen gemacht. Die rückwärtigen Nutzungseinheiten seien nunmehr im Brandfall nicht durch die Feuerwehr erreichbar.</p>
<p>Seit Jahren befördert der Besitzer der Immobilie, Sven B., den Leerstand des Hauses. Von Schikanen der Mieter*innen und systematischer Verrottung ist die Rede. Das Hamburgische Wohnraum-Schutzgesetz sieht in den Artikeln 12a und 12b für die Wiederherstellung der Wohnzwecke die Einsetzung eines Treuhänders vor. In Absatz (3) von § 12a heißt es: „Mit der Bestellung ist dem Verfügungsberechtigten der Besitz an dem Grundstück entzogen und der Treuhänder in den Besitz eingewiesen. Die zuständige Behörde verschafft dem Treuhänder – erforderlichenfalls mit Zwangsmaßnahmen – den tatsächlichen Besitz.“<br> Die Fraktion der LINKEN sieht alle Voraussetzungen als gegeben, ohne Verzug mit dieser gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahme zu beginnen.</p>
<p><strong>Petitum: </strong></p>
<p>Die Bezirksversammlung fordert das Bezirksamt auf, für das Mietshaus Grindelallee 80 unverzüglich einen Treuhänder zu bestellen und für die Wiederherstellung der Wohnfähigkeit des Gebäudes zu sorgen. Die vorübergehende Anmietung von angemessenem Wohnraum sowie aller damit verbundenen Kosten für die acht Mietparteien sind dem Vermieter aufzugeben, ihn notfalls mit den im Gesetz vorgesehenen 500.000 Euro zu belegen.</p>
<p>Hartmut Obens und DIE LINKE.Fraktion</p>
<hr><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td>Für Rückfragen:</td> 			<td><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/archiv/abgeordnete-zubenannte-20-ap/hartmut-obens/#c143154" target="_top" class="link" title="Hier geht&apos;s zur Webseite von Hartmut Obens">Hartmut Obens</a></strong>, <strong> <a href="tel:+49" title="49" class="4429">+49 (0)40 4429 49</a> </strong></td> 		</tr> 		<tr> 			<td>&nbsp;</td> 			<td><strong><a href="mailto:hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de" class="link-email" title="Schreiben Sie Hartmut Obens eine E-Mail">hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></strong></td> 		</tr> 	</tbody> </table><p>&nbsp;</p>
<p>Hier erhalten Sie unseren <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/19-pdf-dlef/dlef-190425-hob-antrag-bezv-treuhaender-grindelallee-80-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="Diesen Antrag mit 1 Click jetzt herunterladen">Antrag: "Einsetzung eines Treuhänders für Grindelallee 80" als Download-PDF</a>.</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category> Anträge Hartmut Obens</category><category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category>Ausschuss: StaPla | Stadtplanungsausschuss</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category> Thema: Wohnungspolitik</category><category>Topmeldung</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-324941</guid>
                <pubDate>Thu, 28 Mar 2019 19:39:00 +0100</pubDate>
                <title>Antrag Obens | Bombendrohung gegen Ida Ehre-Schule, Erklärung der Bezirksversammlung Eimsbüttel</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/bombendrohung-gegen-ida-ehre-schule-erklaerung0/</link>
                <author>hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de (Hartmut Obens)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Auf Initiative der Linksfraktion hat die Bezirksversammlung Eimsbüttel folgende Erklärung abgegeben:</strong></p>
<h1>Erklärung der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur heutigen Bombendrohung gegen die Ida-Ehre-Schule, vorgetragen von der BV-Vorsitzenden Mechthild Führbaum</h1>
<p>»Die Bezirksversammlung Eimsbüttel verurteilt auf das Schärfste die heute gegen die Ida-Ehre-Schule gerichtete Bombendrohung, die den vorläufigen Höhepunkt einer inszenierten Kampagne gegen diese Eimsbütteler Schule darstellt.</p>
<p>Der Name Ida Ehre, Jüdin, Verfolgte des Naziregimes und Antifaschistin, ist Verpflichtung für Schülerschaft und Lehrer, über Faschismus und Antisemitismus aufzuklären und an einem Bewusstsein über deren Ursachen und Voraussetzungen mitzuwirken. So hat diese Schule sich den Ehrentitel „Schule ohne Rassismus“ voll und ganz verdient.</p>
<p>Damit stand die Ida-Ehre-Schule offensichtlich im Fadenkreuz einer Verleumdungskampagne. Öffentliche Denunziationen jeglicher Art dürfen keinen Platz in unserer offenen Gesellschaft und Demokratie haben. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel ist besorgt über diese Vergiftung des öffentlichen Klimas und fordert alle demokratischen Kräfte und Parteien dazu auf, gerade jetzt die Auseinandersetzung mit Rassismus und Rechtspopulismus offensiv zu führen.</p>
<p>Eimsbüttel, 28.März 2019«</p>]]></content:encoded>
                <category> Anträge Hartmut Obens</category><category>Ausschuss: HA | Hauptausschuss</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category>sharepic</category><category>Topmeldung</category><category> News </category><category> Pressespiegel </category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-324884</guid>
                <pubDate>Thu, 28 Mar 2019 16:39:49 +0100</pubDate>
                <title>Antrag Obens | Bombendrohung gegen Ida Ehre-Schule, Erklärung</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/bombendrohung-gegen-ida-ehre-schule-erklaerung/</link>
                <author>hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de (Hartmut Obens)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Aus aktuellem Anlass schlägt die Fraktion der LINKEN folgenden Text für eine Erklärung der heutigen Bezirksversammlung Eimsbüttel vor:</strong></p>
<h1>Erklärung der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur heutigen Bombendrohung gegen die Ida-Ehre-Schule</h1>
<p>Die Bezirksversammlung Eimsbüttel verurteilt auf das Schärfste die heute gegen die Ida-Ehre-Schule gerichtete Bombendrohung, die den vorläufigen Höhepunkt einer von der AfD inszenierten Kampagne gegen diese Eimsbütteler Schule darstellt. Der Name Ida Ehre, Jüdin, Verfolgte des Naziregimes und Antifaschistin, ist Verpflichtung für Schülerschaft und Lehrer, über Faschismus und Antisemitismus aufzuklären und an einem Bewusstsein über deren Ursachen und Voraussetzungen mitzuwirken. So hat diese Schule sich den Ehrentitel „Schule ohne Rassismus“ voll und ganz verdient. Damit stand die Ida-Ehre-Schule offensichtlich im Fadenkreuz der AfD und ihres Denunziantenportals, von dem diese Verleumdungskampagne ausgegangen war. Leider assistierten ihr dabei auch maßgebliche Teile der Hamburger Presse. Anstelle sich schützend vor Schüler*innen und Lehrerschaft ihrer Schule zu stellen, hat die Reaktion der Schulbehörde diese Verleumdung quasi bestätigt. Und in der gestrigen Bürgerschaftsitzung hat der verantwortliche Schulsenator dazu nicht ein Wort verloren.<br> <strong>Das ist unverantwortlich!</strong><br> Die Bezirksversammlung Eimsbüttel ist besorgt über diese Vergiftung des öffentlichen Klimas und fordert alle demokratischen Kräfte und Parteien dazu auf, gerade jetzt die Auseinandersetzung mit Rassismus und Rechtspopulismus offensiv zu führen. Wenn das nicht geschieht, dann wird das bei den bevorstehenden Bezirksversammlungs- und Europawahlen nur einer Partei nützen: der AfD.</p>
<p>Eimsbüttel, 28. März 2019</p>]]></content:encoded>
                <category> Anträge Hartmut Obens</category><category>Ausschuss: HA | Hauptausschuss</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category>sharepic</category><category> News </category><category> Pressespiegel </category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-312186</guid>
                <pubDate>Thu, 27 Sep 2018 13:05:42 +0200</pubDate>
                <title>Doku | Glücklich wohnen mit Mietsteigerungsmaschinen?</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/doku-gluecklich-wohnen-mit-mietsteigerungsmaschinen/</link>
                <author>hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de (Hartmut Obens)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Die Linksfraktion Eimsbüttel zur Flächenvergabe des Hamburgischen Senats an den BUWOG-/VONOVIA-Konzern für die "Neue Mitte Stellingen"</strong></p>
<p>Jeder Mensch braucht eine Wohnung - für uns LINKE ist bezahlbares Wohnen ein Grundrecht!<br> Karl Marx wusste: Für das Wohnungsbaukapital ist jede Wohnung eine Ware, die nur dann einen Gebrauchswert hat, sofern er Träger von Tauschwert ist. <strong>Die Erzielung von Wert und Profit ist das treibende Motiv der kapitalistischen Produktion, das gilt auch für die Wohnungswirtschaft.</strong> Dieser Widerspruch durchzieht das ganze Thema, mit dem wir es hier zu tun haben.</p>
<p>Welche Gefahren drohen, wenn der Hamburger Senat bei der Vergabe von ohnehin immer knapperen Flächen gerade solche Wohnungsbau-Unternehmen berücksichtigt, die durch ihr finanzmarktgetriebenes Geschäftsmodell eine systembedingt "eingebaute" Mietpreistreiberei praktizieren und den Mietenmarkt auf längere Sicht zerstören?</p>
<p>Seit Kurzem ist die BUWOG AG im Mehrheitsbesitz des Vonovia-Konzerns, der damit in der Bundesrepublik im Besitz von fast 400.000 Wohnungen ist. Mit dem Zuschlag des Senats für die BUWOG group im Rahmen des Bauprojektes "Neue Mitte Stellingen" durch eine "Konzeptausschreibung" sehen wir die Gefahr, dass sich die Senatspolitik indirekt an einer Politik der Mietpreistreiberei beteiligt, mit deren Ergebnissen er schließlich später konfrontiert wird, weil die Situation für die angestammten Mieterinnen und Mieter unerträglich wird und nur noch diejenigen in den Innenstadtbereichen belässt, die über hohes Einkommen verfügen ("Gentrifizierung"). Da hilft dann auch keine "Mietpreisbremse", die völlig unzulänglich ist und den Vermietern eine Fülle von Umgehungsmöglichkeiten bietet.</p>
<p>Auch Soziale Erhaltensverordnungen, "Systembau"-Konzepte und "Expresswohnungen", die die Modernisierungen bremsen und die Baukosten reduzieren sollen, sind nur sehr begrenzt wirksam und helfen überhaupt nicht bei den steigenden baugrundbezogenen Baukosten. Wer gegen die "Megatrends" des finanzmarktgetriebenen Wohnungsbaukapitalismus politisch nichts unternehimmt und glaubt, durch Bündnisse mit der Wohnungswirtschaft sein Heil zu finden, der wird das Ringen um bezahlbare Mieten letztlich verlieren und hilflos zusehen, wie diese großkapitalistischen "Mieterhöhungsmaschinen" das bezahlbare Leben und Wohnen in unserer Stadt kaputtmachen.</p>
<p>...</p>
<p><strong>Auch in Hamburg sollte sich der Grundsatz durchsetzen, dass angesichts der heiklen Situation bei den öffentlichen Flächen keine Verkäufe an Private mehr stattfinden dürfen! Konsequente Nutzung des städtischen Vorkaufsrechts und bevorzugte Vergabe von Bauträgerschaften an die SAGA oder gemeinnützige Genossenschaften!</strong></p>
<p>Lesen Sie in diesem <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/18-pdf-dlef/dlef-180927-hob-buwog-vonovia-neue-mitte-stellingen.pdf" class="link-download" title="download link">Download-PDF "Glücklich wohnen mit BUWOG/Vonovia"</a> weiter</p><ul class="list-normal"> 	<li>wie der Hamburger Senat in der geheimen Kommission für Bodenordnung über 150 Wohnungen beauftragt, ohne eine einzige Sozialwohnung</li> 	<li>Wer ist die BUWOG?</li> 	<li>Vonovia, die Mietsteigerungs-Maschine und der Systemzwang Mietenwachstum</li> 	<li>Methoden der Mietpreistreiberei - eine Untersuchung des deutschen Mieterbundes NRW</li> </ul><p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: RA Sn | Regionalausschuss Stellingen Eidelstedt</category><category>Region: Stellingen, Eidelstedt</category><category> Thema: Wohnungspolitik</category><category>Topmeldung</category><category> Beiträge Hartmut Obens</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-297384</guid>
                <pubDate>Thu, 22 Feb 2018 17:39:00 +0100</pubDate>
                <title>Rede | Kein Grünfraß durch Beiersdorf - Die grüne Lunge für die Lokstedter muss erhalten bleiben!</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/rede-kein-gruenfrass-durch-beiersdorf-die-gruene-lunge-fuer-die-lokstedter-muss-erhalten-bleiben/</link>
                <author>hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de (Hartmut Obens)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><em>Bezirksversammlung Eimsbüttel 22.02.2018:</em></p>
<p>Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste,</p>
<p>vorweg bitte ich um Nachsicht, dass ich die in diesem Beitrag angesprochenen Punkte nicht alle ausargumentieren kann; die begrenzte Redezeit&nbsp; erlaubt das nicht.</p>
<p>Ich will es ohne Umschweife an den Anfang stellen:<br> <strong>Die LINKE lehnt den Verkauf dieser noch der Freien und Hansestadt gehörenden Lokstedter Flächen an den Beiersdorf-Konzern ab und fordert die Bürgerschaft auf, der Senatsdrucksache 21/11822 nicht zuzustimmen.</strong></p>
<p>In dieser Senatsdrucksache finden sich auf vielen Seiten genaue Regelungen zugunsten von Beiersdorf. Was aber vollständig fehlt, ist eine Darstellung des tatsächlichen Flächenbedarfs, einschließlich der kalkulierbaren Erweiterungspuffer. Hier bleibt man vage und spricht einfach von 12 Hektar! Und auf ganzen zehn Zeilen, unpräzise und unverbindlich, denkt der Senat auch an die Anwohner, an Freizeit und Klimaschutz und möchte diese Anforderungen im Rahmen eines B-Planverfahrens berücksichtigt wissen: Man wünsche eine,&nbsp; ich zitiere,&nbsp; "angemessene Sicherung der Freiraumqualität einschließlich Verbindungsfunktion für die umgebenden Stadtteile als auch entsprechende Auflagen zum Klimaschutz".</p>
<p>Der NABU hat bekanntlich eine Volksinitiative "Grün erhalten" auf den Weg gebracht, die wir LINKEN unterstützen. Dessen Vorsitzender, der ehemalige grüne Umweltsenator Alexander Porschke, brachte seine Besorgnis zum Ausdruck. In seinem Brief vom 28. November 2017 an die Rathaus-Fraktion der SPD heißt es unter der Überschrift "Kein Verkauf von Kleingärten an Beiersdorf" u.a.:&nbsp; "Die Verkaufszusage an Fa. Beiersdorf läuft erkennbar auf eine langfristige Planung, diese Flächen ihrer jetzigen Nutzung zu entziehen hinaus. Eine entsprechende Öffentlichkeitsbeteiligung dazu hat es jedoch nicht gegeben. Stattdessen werden durch den Verkauf jetzt Fakten geschaffen, die eine spätere ergebnisoffene Planung künftiger Nutzungen faktisch verunmöglichen. Dieses Vorgehen halten wir für nicht angemessen."</p>
<p>Nun, etwas anderes sagen und fordern wir LINKE in Eimsbüttel auch nicht!<br> Wir sagen ganz klar: Eine angemessene Berücksichtigung der Freizeit- und Erholungsbedarfe und des Klimaschutzes kann nicht über einen B-Plan auf Grundlage der im Vertrag fixierten Flächenzuweisungen an Beiersdorf erfolgen, sondern nur durch Neuverhandlung des Vertrages mit entsprechender Berücksichtigung der Flächenbedarfe auch für Anwohner und Schreber!</p>
<p>Ich komme jetzt zur Öffentlichkeitsarbeit und zur sogenannten Informationsveranstaltung von Beiersdorf, Bezirksamt und Senat am 30.1.2018.<br> Man warb mit einer öffentlichen Informationsveranstaltung, sperrte aber den NDR und sein "Hamburg Journal" durch ein Drehverbot aus! Das ist grotesk und lässt nur eine Schlussfolgerung zu:</p>
<p>Öffentliche Interessen können nicht unter dem Hausrecht einer Interessenpartei verhandelt werden! Und zu alledem: Völliges Schweigen von Senat und Bezirksamt!</p>
<p>Wir meinen: Senat und Bezirksamt sollten Schutzmacht der Öffentlichkeit gegen mächtige Einzelinteressen sein und nicht Anwälte mächtiger Einzelinteressen gegen die Öffentlichkeit!</p>
<p>Wir fordern deshalb: Entweder vollständige Öffentlichkeit oder einen öffentlichen Veranstaltungsort ohne jede Beschneidung der Berichterstattung!</p>
<p>Zur Begründung für den Flächenfraß wird oft davon gesprochen, dass Beiersdorf der einzige Hamburger Dax-Konzern sei und Weltgeltung besitzt. Nun sollte man nicht so tun, als ob es ein Verdienst sei, ein Dax-Konzern zu sein, zumal, wenn man weiß, wer sich eigentlich hinter diesem Dax-Konzern als Aktionäre verbirgt.<br> Es ist die Familie Hertz, als milliardenschwerer Mehrheitsaktionär und die in der Finanzkrise besonders übel aufgefallene amerikanische Heuschrecke "Black Rock" (6%), die sich um Lokstedt, Eimsbüttel und Hamburg wenig schert, wenns drauf ankommt.<br> Wir meinen: Soll eine milliardenschwere Hamburger Familie und eine amerikanische Heuschrecke bestimmen, wie mit den Anwohnern und Schrebern in Lokstedt umgegangen wird?</p>
<p>Olaf Scholz, zukünftiger&nbsp; Ex-Bürgermeister von Hamburg, macht den Beiersdorf-Aktionären ein<br> vierfaches Geschenk:</p><ol> 	<li>Das erste Geschenk: Ein Konzern bekommt das einzige und letzte größere Lokstedter Grünareal, in den Ausmaßen von etwa 17 Fußballfeldern!</li> 	<li>Und das für einen Schnäppchenpreis von 300 Euro pro Quadratmeter</li> 	<li>Scholz macht Beiersdorf auch noch zum Immobilienkonzern (Wohnungsbau an der Unnastraße), wo man plant, ca. 800 Wohneinheiten zu bauen, in bester Eimsbütteler Lage!</li> 	<li>Was viele nicht sehen oder nicht sehen wollen:<br> 	Durch bloße Bodenrechtsänderung, die wir als Bezirk beschließen sollen, bescheren wir dem Konzern über Nacht einen Sofortgewinn von ca. 100 Millionen Euro, wie die Boden-Richtwerttabelle "BORIS" ausweist.</li> </ol><p>Was sind da die 35 Millionen Euro für den Aufkauf der Grünflächen!<br> 35 Mio Euro bringen danach für Beiersdorf und seine Aktionäre eine Sofortrendite von 200%!</p>
<p>Olaf Scholz hatte doch mal versprochen, gut zu regieren! Das heißt doch wohl, das Bürgerinteresse in den Mittelpunkt zu stellen und nicht Konzerne und deren Aktienhalter mit Millionengeschenken und Flächenvergaben zu päppeln!</p>
<p>Was sind nun die Argumente der LINKEN gegen die Behauptungen von Beiersdorf und Senat:</p>
<p>Aber geht es hier darum? Nein.<br> Wir sind für das Nebeneinander von Wohnen, anwohnerbezogenem Handwerk und Dienstleistungen.<br> Wir sind auch für regen Fahrradverkehr im Quartier statt Co2-Ausstoß.<br> Aber das ist doch nicht das, was uns mit Beiersdorf erwartet!<br> Hier geht es um großindustrielle Fertigung, chemielastige Forschung und massiven Lieferverkehr!<br> Wie kann man diese Tatsachen derart romantisch verklären und eine derartige Idylle malen, wie das durch dieses "Miteinander- und Nebeneneinander"-Gerede geschieht?</p><ol> 	<li>Das Nebeneinander von Wohnen, Arbeit und Freizeit. Ja, dafür sind wir auch.</li> 	<li>Es sollen 300 neue Arbeitsplätze kommen. Ja, wir sind für Arbeit und Beschäftigung im Bezirk, für die Sicherung von Arbeitsplätzen auch bei Beiersdorf.<br> 	Das ist aber möglich durch einen maßvollen Umgang mit Grünflächen und einer Zurückhaltung beim Bau von großflächigen Fertigungs-, Verwaltungs- und Forschungsbauten, die Lokstedt zu einem einzigen Beiers-DORF machen, in dem ganz nebenbei auch Menschen wohnen.<br> 	Dieses&nbsp; Arbeitsplatzargument ist hier nichts anderes als ein Zweckargument, um den Flächenfraß auf Kosten der Anwohner_innen und Schreber_innen zu rechtfertigen!<br> 	&nbsp;</li> 	<li>Wir in der Bezirksversammlung haben seit Jahren Lokstedt immer als "Urbanisierungszone" für den Bau von citynaher und grüner Wohnungsumgebung hochgehalten, auch mit Zustimmung der LINKEN.<br> 	Jetzt aber, wo einige Tausend Menschen hier am Veilchenweg und Umgebung wohnen und sich wohlfühlen, soll aus dieser "Urbanisierungszone" anscheinend eine Beiersdorf-"Industrialisierungszone" werden.<br> 	Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Menschen erst nach Lokstedt gelockt werden, um sie dann mit Beton und Industriebauten zu beglücken.<br> 	&nbsp;</li> 	<li>Und der zunehmende Verkehr?<br> 	Hat man eine Verkehrs-Belastungsanalyse gemacht, um den Anwohner_innen reinen Wein einzuschenken?<br> 	Hamburg ist die Stadt mit den höchsten verkehrsbedingten Feinstaubwerten. Will Lokstedt in dieser Hinsicht zum Bezirk Mitte und anderen Verkehrsschwerpunkten Hamburgs aufschließen? Wir wissen, dass gegen Hamburg eine Klage deswegen läuft. Soll der noch weitere Nahrung gegeben werden? Jeder weiß doch, dass der Lieferverkehr von Beiersdorf mit dieselhungrigen LKWs erfolgt und nicht mit sympathischen Lastenfahrrädern!<br> 	&nbsp;</li> 	<li>Hoher Grundwasserpegel (Setzungsrisse)<br> 	An vielen Stellen Lokstedts befinden sich Flächen, die durch steigende Grundwasserpegel gefährdet sind oder auf denen Retentionsflächen vorgehalten werden müssen, um den steigenden Wasserduck auszugleichen. Wie Anwohner - auch hier in der BV - berichtet haben, sind bereits viele Setzungsrisse festzustellen, auch bei Neubauten in der Nachbarschaft. Eine derart großflächige Versiegelung, wie sie die Beiersdorf-Pläne zur Folge hätten, würde diese Gefahr um ein Vielfaches erhöhen.<br> 	&nbsp;</li> 	<li>Wir fragen, ob nicht die freiwerdende Fläche an der Unnastraße zumindestens teilweise an die Freie und Hansestadt zurückgegeben werden sollte, um dort auch Wohnungsbau zu ermöglichen, der nicht profitorientiert ist und bezahlbare Wohnungen nach dem 1. Förderweg ermöglicht, am besten durch gemeinnützigen genossenschaftlichen Wohnungsbau.<br> 	Nach $ 25 BauGB besteht bei dieser Fläche ein Vorkaufsrecht der Stadt ("Städtebauliches Entwicklungsgebiet").&nbsp; Wäre das nicht auch eine Art "intelligenter Flächentausch"?<br> 	&nbsp;</li> </ol><p>Aber wir LINKEN wollen nicht nur kritisieren, sondern auch konstruktive Vorschläge machen; und es kann nicht schaden, nicht nur gegen sie zu donnern, sondern darüber nachzudenken.</p>
<p>Erstens sind wir der Meinung, dass ein derart weitreichendes Projekt, dass einen Stadtteil grundlegend verändert, mit einer großen Aussprache und einem umfassenden Beteiligungsprojekt beginnen muss. Ein Vertragswerk sollte also zunächst als Entwurf öffentlich vorgelegt und diskutiert werden, anstatt ihn heimlich zu verhandeln und abzuschließen und dann die Öffentlichkeit zu "informieren". Das ist ein Stil von "Bürgerbeteiligung", den viele Betroffene zurecht als Show- und Alibiveranstaltung kritisieren. Wir schlagen deshalb vor, noch einmal innezuhalten und einen "Großen Lokstedter Ratschlag" zu initiieren, der nicht nur die Initiatoren, sondern auch und vor allem die Anwohner und Schreber einbezieht.</p>
<p>Zweitens wollen wir ein öffentliches, grünes und lebenswertes Lokstedt.<br> Unser Vorschlag, den wir im Rahmen eines solchen "Großen Lokstedter Ratschlags" einbringen möchten, ist die Einrichtung eines öffentlichen Geländes, das als "Park für Lokstedt" gestaltet werden könnte, vielleicht mit einer Kita.<br> Hier könnte eine gute Bürgerbeteiligung viele Ideen und&nbsp; Gestaltungsvorschläge einbringen, an denen alle Lokstedter ihre Freude hätten.</p>
<p>Und drittens sollte der Bebauungsplan Unnastraße erst auf Grundlage eines solchermaßen ausgehandelten Kompromisses erfolgen!<br> Also: Die für das Wohnungsbauprojekt geplante Bürgerbeteiligung muss sich auf den gesamten "Beiersdorf-Komplex" erstrecken!</p>
<p>Ja, wir LINKEN stellen uns gegen die BV-Mehrheit und stehen dafür in der Schusslinie, wie die letzte Bezirksversammlung gezeigt hat.<br> Aber das kennen wir und lassen uns nicht bange machen.<br> Das war bereits beim Bürgerentscheid gegen den Grünfraß des MEAG-Konzerns in Eidelstedt der Fall. Am Ende aber waren es nicht wir, sondern die Befürworter des MEAG-Plans, die bei den Eimsbütteler Bürgern krachend gescheitert sind! Das muss sich ja nicht wiederholen, deshalb plädieren wir dafür, dass die Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU unsere Einwände teilen und ihre jeweiligen Bürgerschaftsfraktionen auffordern, den Verkauf dieser öffentlichen Flächen abzulehnen.</p>
<p>Ich danke allen Anwesenden für die Aufmerksamkeit und wünsche eine sachliche und unaufgeregte Aussprache!</p>
<p><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/archiv/abgeordnete-zubenannte-20-ap/hartmut-obens/#c143154" target="_top" class="link" title="readon link">Hartmut Obens</a></p>
<p><strong>Kontakt / Für Rückfragen:</strong></p><table style="width:100%" class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td style="width:200px"><p><strong>Hartmut Obens</strong></p></td> 			<td style="width:150px"><p>040 / 44 29 49</p></td> 			<td style="width:350px"><p><a href="mailto:hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de" class="link-email" title="E-Mail an Hartmut Obens">hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></p></td> 		</tr> 	</tbody> </table><p>&nbsp;</p>
<p>Hier erhalten Sie diese <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/18-pdf-dlef/dlef-180222-rede-hob-kein-gruenfrass-durch-beiersdorf-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" target="_blank" class="link-download" title="Hier gib&apos;s die Rede von Hartmut Obens &quot;Kein Grünfraß durch Beiersdorf - Die grüne Lunge für die Lokstedter muss erhalten bleiben!&quot;">Rede "Kein Grünfraß durch Beiersdorf - Die grüne Lunge für die Lokstedter muss erhalten bleiben!" als Download-PDF</a>.</p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: StaPla | Stadtplanungsausschuss</category><category>Region: Lokstedt, Niendorf, Schnelsen</category><category> Beiträge Hartmut Obens</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/17-img-fraktionaerinnen-dlef/linksfraktion-eimsbuettel-2017-hartmut-obens-die-linke-portrait.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-294609</guid>
                <pubDate>Tue, 09 Jan 2018 15:21:00 +0100</pubDate>
                <title>Anfrage §24 | Tauschfläche an Niendorfer Straße 99 gegen gesetzliche Vorschriften?</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/anfrage-24-tauschflaeche-an-niendorfer-strasse-99-gegen-gesetzliche-vorschriften/</link>
                <author>hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de (Hartmut Obens)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Sachverhalt: </strong></p>
<p><strong>Es besteht die Vermutung, daß die Niendorfer Straße 99 als Tauschfläche für die Ansiedlung von Kleingärtner_innen gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.</strong></p>
<p>Nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG §76/77) sind Überschwemmungsgebiete in ihrer Funktion als Rückhalteflächen zu erhalten. Es wird auch gefordert, frühere Überschwemmungsgebiete in ihrer Funktion als Rückhalteflächen wieder herzustellen. Nach §78 WHG bestehen für festgesetzte Überschwemmungsgebiete besondere Schutzvorschriften.</p>
<p><strong>Fragen: </strong></p>
<p>1. Wurde bei der zuständigen Behörde ein Antrag zur Aufhebung der Schutzvorschriften für das Grundstück Niendorfer Str. 99 gestellt und genehmigt?<br> Wenn ja, wann und von wem?</p>
<p>2. Warum wurde für die Firma „Quantum“ eine Fläche als Alleinstellungsmerkmal akzeptiert, die in einem ausgewiesenen oder in einem Ausweisungsprozeß befindlichen, gesetzlich geschützten Überschwemmungsgebiet liegt, auf der Kleingartensiedlungen nicht zulässig sind?</p>
<p>3. Im Genehmigungsfall. Wie lautete die Begründung für die Genehmigung?</p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Hartmut Obens und DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Hier finden Sie die <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/18-pdf-dlef/dlef-180109-hob-anfrage-tauschflaeche-niendorfer-str-99-linksfraktion-eimsbuettel.pdf" target="_blank" class="link-download" title="Tauschfläche an Niendorfer Straße 99 gegen gesetzliche Vorschriften?">Anfrage "Tauschfläche an Niendorfer Straße 99 gegen gesetzliche Vorschriften?" als Download-PDF</a>.</p>]]></content:encoded>
                <category> Anfragen Hartmut Obens</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/17-img-fraktionaerinnen-dlef/linksfraktion-eimsbuettel-2017-hartmut-obens-die-linke-portrait.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-290942</guid>
                <pubDate>Tue, 02 Jan 2018 11:57:00 +0100</pubDate>
                <title>Behördenantwort auf Anfrage §24 | Seniorentreffs im Bezirk Eimsbüttel</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/behoerdenantwort-auf-anfrage-24-seniorentreffs-im-bezirk-eimsbuettel/</link>
                <author>hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de (Hartmut Obens)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:</p><blockquote><p><em><strong>[Zitate aus der Original-Anfrage kursiv]</strong><br> <br> In der Globalrichtlinie zur offenen bezirklichen Seniorenarbeit in Hamburg heißt es: </em></p>
<p><em>"Gemäß § 71 SGBXII ist es Ziel der Altenhilfe (hier: Seniorenarbeit), Schwierigkeiten, die durch das Alter entstehen, zu verhüten, zu überwinden oder zu mildern und alten Menschen die Möglichkeit zu erhalten, am Leben in der Gemeinschaft teilzunehmen. </em></p>
<p><em>Zur Erreichung dieser Ziele fördern die Bezirksämter Träger, Einrichtungen und Projekte, die Angebote der offenen Seniorenarbeit machen. </em></p>
<p><em>Die Angebote sollen grundsätzlich dazu beitragen, eine selbständige Lebensführung in einer Zeit schnellen sozialen und technischen Wandels zu unterstützen, altersbedingte Isolation zu überwinden und soziale Einbindung zu sichern oder wieder herzustellen, auch bei geringen finanziellen Ressourcen und / oder im Rahmen der Möglichkeiten bei Hilfe- oder Pflegebedürftigkeit, bürgerschaftliches Engagement sowie Partizipation von Senioren und Seniorinnen zu fördern, den interkulturellen sowie generationenübergreifenden Austausch zu ermöglichen und kultur- und geschlechtssensible Bedürfnisse in der Seniorenarbeit zu berücksichtigen."</em></p>
<p><em>Im Rahmen dieses Gesetzesauftrags ist das Angebot und die finanzielle und materielle Ausstattung in Eimsbüttel Gegenstand dieser Anfrage.<br> Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:<br> Wie viele Mittel standen in Eimsbüttel für das Jahr 2017 für die bezirkliche Seniorenarbeit zur Verfügung? Wie hoch war dabei die Summe der Betriebskosten?</em></p></blockquote><p>Für das Jahr 2017 standen 361 Tsd. Euro aus der Rahmenzuweisung (RZ) Seniorenarbeit zur Verfügung.</p>
<p>Die RZ besteht aus einem kleineren Sockelbetrag, der für den bezirklichen Seniorenbeirat/ die Seniorendelegiertenversammlung und die Gesundheits- und Pflegekonferenz eingesetzt wird, sowie aus einem auf der Basis von Indikatoren (Anteil der Grundsicherungsempfänger und Anteil der Einpersonenhaushalte jeweils der Altersgruppe der 60jährigen und älter) ermittelten größeren Anteil, der für die Förderung von Seniorentreffs, Seniorengruppen und sonstigen Maßnahmen der Seniorenarbeit zur Verfügung steht.&nbsp;</p>
<p>Eine Spezifikation der RZ Seniorenarbeit für den Haushalt 2017/2018 wurde als Beschlussempfehlung der Verwaltung dem zuständigen Ausschuss&nbsp; der Bezirks­versammlung vorgelegt und erläutert. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Integration, Gleichstellung und Gesundheit hat dem Vorschlag zugestimmt (siehe Niederschrift SAIGG vom 15.11.2016).</p>
<p>Über die genaue Summe der Betriebskosten kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage getroffen werden, da diese für 2017 noch nicht abschließend abgerechnet sind.</p><blockquote><p><em>2. Wie viele Mittel standen dabei für die Betriebskosten (Miete, Bewirtschaftung, Unterhaltung) und für die inhaltliche Arbeit (Aufwand-Entschädigungen der Ehrenamtlichen, Honorarmittel für Kurse u. a.) zur Verfügung?</em></p></blockquote><p>Für Mieten, Nebenkosten und&nbsp; Betriebskosten der Mietobjekte standen 142 Tsd. Euro zur Verfügung.</p>
<p>Für die inhaltliche Arbeit der Seniorentreffs, der Seniorengruppen, für die beiden Seniorenver­tretungen (inklusive Aufwandsentschädigungen), die Gesundheits- und Pflegekonferenz sowie sonstige einmalige Angebote der Offenen Seniorenarbeit standen insgesamt 242 Tsd. Euro zur Verfügung.</p><blockquote><p><em>3. Wie viele Seniorengruppen/Seniorenrunden gibt es in Eimsbüttel und welche zusätzlichen Mittel stehen dafür zur Verfügung?</em></p></blockquote><p>Im Jahr 2017 wurden 32 Seniorengruppen gefördert. Dafür standen 40 Tsd. Euro aus der RZ Seniorenarbeit zur Verfügung.</p><blockquote><p><em>Der Bezirk Eimsbüttel hat ca. 260.000 Einwohner. Wie viele sind 65 Jahre und älter und welche Steigerungen sind zu erwarten?</em></p></blockquote><p>Laut Melderegister haben mit Stand 31.12.2016 insgesamt 262.130 Menschen im Bezirk Eimsbüttel gelebt. Davon waren zu dem Zeitpunkt 49.842 Personen 65 Jahre oder älter.</p>
<p>Die Alterskohorte der 65 bis 79jährigen umfasste zu diesem Zeitpunkt 36.671 Personen, während die davorliegenden 15 Jahrgänge der 50 bis 64jährigen 48.627 Personen umfassten.</p>
<p>Wenn man davon ausgeht, dass der größte Teil dieser Personen in den kommenden 15 Jahren noch im Bezirk Eimsbüttel lebt, wäre in diesem Zeitraum eine Steigerung um bis zu 1/3 möglich.</p><blockquote><p><em>In welchen Stadtteilen befinden sich die Seniorentreffs, wer sind die Betreiber und welche Öffnungszeiten werden vorgehalten? Bitte mit Postanschrift und Kontaktdaten auflisten.</em></p></blockquote><p>Es gibt 10 geförderte Seniorentreffs im Bezirk Eimsbüttel.</p>
<p>Zuwendungen für Seniorentreffs werden grundsätzlich zur Projektförderung als Teilfinanzierung des zu erfüllenden Zwecks bewilligt, und zwar als leistungsbezogene Festbetragsfinanzierung. Die Höhe der Festbeträge richtet sich nach den Öffnungszeiten:</p>
<p><strong>A&nbsp;&nbsp; </strong>durchschn. Öffnungszeit 20 - 25 Std./Wo.: &nbsp; Standardpauschale</p>
<p><strong>B&nbsp;&nbsp; </strong>durchschn. Öffnungszeit 26 - 36 Std./Wo.: &nbsp; Standardpauschale plus 1 Tsd. €</p>
<p><strong>C&nbsp;&nbsp; </strong>durchschn. Öffnungszeit 37 Std./Wo. und mehr:&nbsp; Standardpauschale plus 2 Tsd. €</p>
<p><strong>Kerngebiet</strong></p>
<p>LAB-Treffpunkt (Lange Aktiv Bleiben Hamburg e.V.) im Hamburg-Haus Eimsbüttel<br> Doormannsweg 12, 20259 Hamburg<br> Tel: 28 78 43 17 (mit Internetcafé)&nbsp;</p>
<p>Seniorentreffleitung&nbsp; Lenore Schneider</p>
<p>Öffnungszeit: C</p>
<p>Seniorentreff DRK (DRK)<br> Hoheluftchaussee 145, 20253 Hamburg<br> Tel: 411 70 60</p>
<p>Wolfgang Drews</p>
<p>Öffnungszeit: B<strong> </strong></p>
<p><strong>Lokstedt</strong></p>
<p>LAB-Treffpunkt Lokstedt<br> Vogt-Wells-Straße 22, 22529 Hamburg<br> Tel: 58 43 82 (mit Internetcafé)&nbsp;</p>
<p>Seniorentreffleitung&nbsp; Ursula Wetzel</p>
<p>Öffnungszeit: C</p>
<p>Seniorentreff Lenzsiedlung<br> Julius-Vosseler-Str. 193, 22527 Hamburg<br> Tel: 43 09 67 10</p>
<p>Seniorentreffleitung&nbsp; Monika Blaß</p>
<p>Öffnungszeit: C</p>
<p><strong>Niendorf</strong></p>
<p>Seniorentreff Niendorf (AWO)<br> Tibarg 1, 22459 Hamburg<br> Tel: 58 62 51 (mit Internetcafé)</p>
<p>Seniorentreffleitung&nbsp; Ruth Langenberg</p>
<p>Öffnungszeit: C</p>
<p>Seniorentreff der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Niendorf-Nordwest<br> Quedlinburger Weg 100, 22455 Hamburg<br> Tel: 551 22 82 (mit Internetcafé)&nbsp;</p>
<p>Seniorentreffleitung&nbsp; Gisela Peter</p>
<p>Öffnungszeit: B</p>
<p><strong>Stellingen</strong></p>
<p>Seniorentreff Stellingen (AWO)<br> Jugendstraße 11, 22527 Hamburg<br> Tel: 540 71 01 (mit Internetcafé)</p>
<p>Seniorentreffleitung&nbsp; Annegret Ptach</p>
<p>Öffnungszeit: C</p>
<p>Seniorentreff Bürgerhaus Stellingen</p>
<p>Spannskamp 43, 22527 Hamburg</p>
<p>Tel:&nbsp; 54 75 27 77</p>
<p>Seniorentreffleitung&nbsp; Heinrich Schürmann</p>
<p>Öffnungszeit: C</p>
<p><strong>Eidelstedt</strong></p>
<p>Seniorentreff der Ev.-Luth.Kirchengemeinde Elisabethkirche</p>
<p>Eidelstedter Dorfstraße 27, 22527 Hamburg</p>
<p>Tel: 570 96 22</p>
<p>Seniorentreffleitung&nbsp; Gudrun Schreiber</p>
<p>Öffnungszeit: C</p>
<p>Interkultureller Seniorentreff Eidelstedt-Ost (Seniorenbüro Hamburg)</p>
<p>Wiebischenkamp 58 (im ReeWie-Haus), 22523 Hamburg</p>
<p>Tel: 30399507 (Herr Kluge)</p>
<p>Öffnungszeit: B</p><blockquote><p><em>Wie hoch belaufen sich die Betriebskosten im Jahr 2017 (Miete, Bewirtschaftung, Unterhaltung) für die Seniorentreffs und wie groß ist die jeweils angemietete/zur Verfügung gestellte Fläche? Bitte einzeln darstellen.</em></p></blockquote><p>Das Bezirksamt Eimsbüttel hat drei Objekte angemietet, die Trägern als Seniorentreff zur Verfügung stehen:</p>
<p>Seniorentreff der AWO im Tibarg 1, 22459 Hamburg<br> 52 Tsd. Euro bereitgestellt für Miete, NK, BK<br> 240 m², 4 Räume, 1 Küche, Abstellraum, Keller</p>
<p>Seniorentreff der AWO in der Jugendstraße 11, 22527 Hamburg<br> 40 Tsd. Euro bereitgestellt für Miete, NK, BK<br> 231 m², 3 Räume, Küche, Abstellraum, Garten, Terrasse</p>
<p>Seniorentreff LAB in der Vogt-Wells-Straße 22, 22529 Hamburg<br> 27 Tsd. Euro bereitgestellt für Miete, NK, BK<br> 156,56 m², 8 Räume, Küche, Abstellraum</p><blockquote><p><em>7. Wie ist die Auslastung der Seniorentreffs mit Angeboten, Programmen und Besucherzahlen?<br> Gibt es entsprechende Kennzahlen bzw. Unterlagen? Wenn ja, bitte beifügen.<br> Wenn nein, ist daran gedacht, diese der interessierten Öffentlichkeit, z.B. im Internet zur Verfügung zu stellen?</em></p></blockquote><p>Die Auslastung der Seniorentreffs ist im Bezirk insgesamt als gut bis sehr gut zu bezeichnen.</p>
<p>Laut Richtlinie über die Förderung von dezentralen Angeboten der Senioren­arbeit in Hamburg ist von dem/der Zuwendungsempfangenden nach Ablauf des Förderjahres entsprechend den Festlegungen des Bezirksamtes im Zuwendungsbescheid ein Verwendungsnachweis zu erstellen. Er besteht aus dem Nachweis der Verwendung der Fördermittel und einem Sachbericht. Der Sachbericht für Seniorentreffs und -gruppen wird in Form von hamburgweit einheitlichen Kennzahlen erbracht und durch Erläuterungen und Berichte ergänzt. Der Erfolg zeigt sich einerseits auf der Kennzahlenebene in der Nutzung der Angebote und der Programmzusammenstellung. Erfolgreich sind Angebote, die eine hohe Nutzung erreichen und ein vielfältiges Programm anbieten. Bei der Beurteilung im Einzelfall ist andererseits auch zu berücksichtigen, in welchem Umfang die im Konzept selbst gesetzten Ziele erreicht wurden und besondere Leistungen, wie die Integration spezieller Nutzergruppen oder die Durchführung besonderer Projekte, erbracht wurden.&nbsp; Zur weiteren Erfolgskontrolle dient die Gegenüberstellung der vereinbarten und erreichten Kennzahlen entsprechend den Festlegungen der Bezirksämter im Zuwendungsbescheid.</p>
<p>Darüber hinaus werden im Vorbericht der Bezirksämter zum Haushaltsplan der Bür­ger­­schaft regelmäßig im Bereich der Produktgruppe Sozialraum­management die Anzahl der geförderten Seniorenangebote (Treffs) sowie die Anzahl der Besucherinnen und Besucher in geförderten Seniorenangeboten abgebildet.</p>
<p>Die Daten aus dem Berichtswesen 2016 an die zuständige Fachbehörde sind in der <strong>Anlage 1</strong> beigefügt, die Daten für 2017 können erst nach Vorlage der Verwendungsnachweise ermittelt werden.</p><blockquote><p><em>8. Nach welchen Kriterien verteilen sich die Seniorentreffs über den Bezirk und gab bzw. gibt es Überlegungen, die Zahl der Seniorentreffs auszuweiten? Welche Faktoren beeinflussen die Einrichtung weiterer Seniorentreffs?</em></p></blockquote><p>Mit der Drucksache 2009/01308 wurde durch Beschluss des Senats den Bezirksämtern ab 01.11.2009 die Verantwortung für die kleinräumige Planung und Förderung dezentraler Angebote der offenen Seniorenarbeit übertragen. Die ständige Weiterentwicklung der Offenen Seniorenarbeit kann daher nicht isoliert nur bezogen auf die Arbeit in Seniorentreffs betrachtet werden. Im Rahmen der integrierten Planung analysieren und bewerten die Fachämter Sozialraummanagement u.a. soziodemografische Daten und Infrastrukturmerkmale für die Planungs- und/ oder Sozialräume im Bezirk. Hieraus werden Hinweise auf entsprechende Handlungsnotwendigkeiten abgeleitet.&nbsp;</p>
<p>Die Weiterentwicklung der Offenen Seniorenarbeit, auch die der Seniorentreffs, basiert auf der Grundlage des Demografiekonzeptes Hamburg 2030, des Hamburger Integrationskonzeptes 2017, der Globalrichtlinie Bezirkliche Seniorenarbeit (GlobalRL), der Richtlinie über die Förderung von dezentralen Angeboten der Seniorenarbeit in Hamburg (FörderRL), den bezirklichen Leitlinien für eine Bedarfsanalyse und kleinräumige Planung der Offenen Seniorenarbeit sowie den Handlungsempfehlungen aus beauftragten wissenschaftlichen Gutachten.</p>
<p>So hat zum Beispiel ein Gutachten des Deutschen Instituts für Sozialwirtschaft in Kiel in Kooperation mit der Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Hamburg&nbsp; zu den Handlungsansätze zur interkulturellen Seniorenarbeit im Bezirk Eimsbüttel dazu beigetragen, dass im September 2015 ein neuer zusätzlicher Seniorentreff&nbsp; für den Stadtteil Eidelstedt nach einem Ausschreibungsverfahren eröffnet wurde und seitdem gefördert wird.</p>
<p>Nicht zuletzt spielen jedoch der Austausch der Beteiligten in verschiedenen bezirklichen und überbezirklichen Arbeitskreisen und Workshops sowie mit den Seniorenvertretungen und den politischen Gremien eine mitentscheidende Rolle bei der Planung.</p><blockquote><p><em>9. In welchen Stadtteilen befinden sich die Seniorengruppen (Seniorenrunden)?<br> Wer sind die Betreiber und welche Zeiten werden vorgehalten?<br> Bitte mit Postanschrift und Kontaktdaten auflisten.</em></p></blockquote><table border="4" cellpadding="0" cellspacing="2" class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td style="vertical-align:top"><p><strong>Träger</strong></p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p><strong>Adresse/n der Gruppe/n (SG)</strong></p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p><strong>Zeiten</strong></p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td style="vertical-align:top"><p>Kaifu Nordland</p> 			<p>Sophienallee 33</p> 			<p>20257 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>Hohe Weide 54,</p> 			<p>20253 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>wöchentlich: freitags</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td style="vertical-align:top"><p>Frauenperspektiven e.V.</p> 			<p>Charlottenstraße 26-28</p> 			<p>20257 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>Dillstraße 19, 20146 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>wöchentlich: montags</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td style="vertical-align:top"><p>Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband</p> 			<p>Hamburg Eimsbüttel e.V. Osterstraße 45</p> 			<p>20529 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>- 1 SG Adlerhorst 16, 22459 Hamburg</p> 			<p>- 1 SG Adlerhorst 16, 22459 Hamburg</p> 			<p>- 1 SG Peter Timm Straße 58, 22457 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>14tägig: montags</p> 			<p>&nbsp;</p> 			<p>wöchentlich: dienstags</p> 			<p>&nbsp;</p> 			<p>monatlich: jeden 3. Donnerstag</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td style="vertical-align:top"><p>Klezmerlech e.V.</p> 			<p>Heilwigstraße 19,</p> 			<p>20249 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>3 SG Heilwigstraße 19, 20249 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>wöchentlich: montags, mittwochs, freitags</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td style="vertical-align:top"><p>Advent-Wohlfahrtswerk</p> 			<p>Grindelberg 15a</p> 			<p>20144 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>1 SG Grindelberg 15a, 20144 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>monatlich: jeden 3. Mittwoch</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td style="vertical-align:top"><p>Eidelstedter Bürgerverein</p> 			<p>von 1901 e.V.</p> 			<p>Alte Elbgaustraße 12</p> 			<p>22523 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>- 1 SG Alte Elbgaustraße 12, 22523 Hamburg&nbsp;&nbsp;</p> 			<p>- 1 SG Alte Elbgaustraße 12, 22523 Hamburg&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>wöchentlich</p> 			<p>&nbsp;</p> 			<p>14tägig</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td style="vertical-align:top"><p>Aktivtreffpunkt</p> 			<p>Senioren e.V.</p> 			<p>Deelwisch&nbsp; 17</p> 			<p>22529 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>3 SG Grundstraße 17, 20257 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>wöchentlich: montags, mittwochs, samstags</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td style="vertical-align:top"><p>Ev.-Luth. Kirchengemeinde</p> 			<p>Bogenstraße 26</p> 			<p>20144 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>- 1 SG Bogenstraße 26, 20144 Hamburg</p> 			<p>- 1 SG Bogenstraße 26, 20144 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>wöchentlich</p> 			<p>&nbsp;</p> 			<p>14tägig: donnerstags</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td style="vertical-align:top"><p>Interkulturelle Begegnungsstätte e.V.</p> 			<p>Hallerstraße 1 c</p> 			<p>20146 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>2 SG Hallerstraße 1 c, 20146 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>wöchentlich: mittwochs, freitags</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td style="vertical-align:top"><p>Lange Aktiv Bleiben Landesverband Hamburg e.V. Kollaustraße 6</p> 			<p>22529 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>- 1 SG Stellinger Stein­damm 2, 22527 Hamburg</p> 			<p>-&nbsp; 2 SG Stellinger Stein­damm 2, 22527 Hamburg</p> 			<p>- 1 SG Stellinger Stein­damm 2, 22527 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>wöchentlich: montags</p> 			<p>&nbsp;</p> 			<p>monatlich: Donnerstag, Dienstag</p> 			<p>14tägig: donnerstags</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td style="vertical-align:top"><p>Seniorenbüro Hamburg e.V.</p> 			<p>Brennerstraße 90</p> 			<p>20099 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>- 2 SG Doormannsweg 12, 20259 Hamburg</p> 			<p>- 1 SG Wählingsallee 16, 22459 Hamburg</p> 			<p>- 1 SG Graf-Johann-Weg 40, 22459 Hamburg</p> 			<p>- 1 SG Vörn Brook 9a, 22459 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>wöchentlich: dienstags, donnerstags</p> 			<p>wöchentlich: donnerstags</p> 			<p>&nbsp;</p> 			<p>wöchentlich: dienstags</p> 			<p>&nbsp;</p> 			<p>wöchentlich: mittwochs</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td style="vertical-align:top"><p>Ev.-Luth. Kirchengemeinde Eidelstedt</p> 			<p>Eidelstedter Dorfstraße 27</p> 			<p>22527 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>1 SG Hörgensweg 59e, 22523 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>wöchentlich: montags</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td style="vertical-align:top"><p>Jyoti Maiyya Hindu Tempel e.V.</p> 			<p>Volksparkstraße 81</p> 			<p>22525 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>2 SG Volksparkstraße 81, 22525 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>wöchentlich: dienstags, donnerstags</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td style="vertical-align:top"><p>Freizeitzentrum Schnelsen e.V.</p> 			<p>Wählingsallee 16</p> 			<p>22459 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>2 SG Wählingsallee 16, 22459 Hamburg</p></td> 			<td style="vertical-align:top"><p>wöchentlich: dienstags, mittwochs</p></td> 		</tr> 	</tbody> </table><p>&nbsp;</p>
<p>Hier finden Sie die <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/17-pdf-dlef/dlef-171213-hob-anfrage-mittelausstattung-seniorentreffs-linksfraktion-eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">Original-Anfrage "Seniorentreffs im Bezirk Eimsbüttel - Kleine Anfrage zur bezirklichen Seniorenarbeit" als Download-PDF</a>.</p>]]></content:encoded>
                <category> Anfragen Hartmut Obens</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/17-img-fraktionaerinnen-dlef/linksfraktion-eimsbuettel-2017-hartmut-obens-die-linke-portrait.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-291060</guid>
                <pubDate>Tue, 12 Dec 2017 19:24:00 +0100</pubDate>
                <title>Anfrage §24 | Seniorentreffs im Bezirk Eimsbüttel</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/anfrage-24-seniorentreffs-im-bezirk-eimsbuettel-1/</link>
                <author>hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de (Hartmut Obens)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>In der Globalrichtlinie zur offenen bezirklichen Seniorenarbeit in Hamburg heißt es:<br> «Gemäß § 71 SGBXII ist es Ziel der Altenhilfe (hier: Seniorenarbeit), Schwierigkeiten, die durch das Alter entstehen, zu verhüten, zu überwinden oder zu mildern und alten Menschen die Möglichkeit zu erhalten, am Leben in der Gemeinschaft teilzunehmen. Zur Erreichung dieser Ziele fördern die Bezirksämter Träger, Einrichtungen und Projekte, die Angebote der offenen Seniorenarbeit machen. Die Angebote sollen grundsätzlich dazu beitragen, eine selbständige Lebensführung in einer Zeit schnellen sozialen und technischen Wandels zu unterstützen, altersbedingte Isolation zu überwinden und soziale Einbindung zu sichern oder wieder herzustellen, auch bei geringen finanziellen Ressourcen und / oder im Rahmen der Möglichkeiten bei Hilfe- oder Pflegebedürftigkeit, bürgerschaftliches Engagement sowie Partizipation von Senioren und Seniorinnen zu fördern, den interkulturellen sowie generationenübergreifenden Austausch zu ermöglichen und kultur- und geschlechtssensible Bedürfnisse in der Seniorenarbeit zu berücksichtigen.»</p>
<p>Im Rahmen dieses Gesetzesauftrags ist das Angebot und die finanzielle und materielle Ausstattung in Eimsbüttel Gegenstand dieser Anfrage. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:</p>
<p>1) Wie viele Mittel standen in Eimsbüttel für das Jahr 2017 für die bezirkliche Seniorenarbeit zur Verfügung?<br> Wie hoch war dabei die Summe der Betriebskosten?</p>
<p>2) Wie viele Mittel standen dabei für die Betriebskosten (Miete, Bewirtschaftung, Unterhaltung) und für die inhaltliche Arbeit (Aufwandentschädigungen der Ehrenamtlichen, Honorarmittel für Kurse u. a.) zur Verfügung?</p>
<p>3) Wie viele Seniorengruppen/Seniorenrunden gibt es in Eimsbüttel und welche zusätzlichen Mittel stehen dafür zur Verfügung?</p>
<p>4) Der Bezirk Eimsbüttel hat ca. 260.000 Einwohner. Wie viele sind 65 Jahre und älter und welche Steigerungen sind zu erwarten?</p>
<p>5) In welchen Stadtteilen befinden sich die Seniorentreffs, wer sind die Betreiber und welche Öffnungszeiten werden vorgehalten?<br> Bitte mit Postanschrift und Kontaktdaten auflisten.</p>
<p>6) Wie hoch belaufen sich die Betriebskosten im Jahr 2017 (Miete, Bewirtschaftung, Unterhaltung) für die Seniorentreffs und wie groß ist die jeweils angemietete/zur Verfügung gestellte Fläche?<br> Bitte einzeln darstellen.</p>
<p>7) Wie ist die Auslastung der Seniorentreffs mit Angeboten, Programmen und Besucherzahlen?<br> Gibt es entsprechende Kennzahlen bzw. Unterlagen?<br> Wenn ja, bitte beifügen.<br> Wenn nein, ist daran gedacht, diese der interessierten Öffentlichkeit, z.B. im Internet zur Verfügung zu stellen?</p>
<p>8) Nach welchen Kriterien verteilen sich die Seniorentreffs über den Bezirk und<br> gab bzw. gibt es Überlegungen, die Zahl der Seniorentreffs auszuweiten?<br> Welche Faktoren beeinflussen die Einrichtung weiterer Seniorentreffs?</p>
<p>9) In welchen Stadtteilen befinden sich die Seniorengruppen (Seniorenrunden)?<br> Wer sind die Betreiber und welche Zeiten werden vorgehalten?<br> Bitte mit Postanschrift und Kontaktdaten auflisten.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Hartmut Obens und DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Hier finden Sie die <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/17-pdf-dlef/dlef-171213-hob-anfrage-mittelausstattung-seniorentreffs-linksfraktion-eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">Anfrage "Seniorentreffs im Bezirk Eimsbüttel - Kleine Anfrage zur bezirklichen Seniorenarbeit" als Download-PDF</a>.</p>]]></content:encoded>
                <category> Anfragen Hartmut Obens</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/17-img-fraktionaerinnen-dlef/linksfraktion-eimsbuettel-2017-hartmut-obens-die-linke-portrait.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-192528</guid>
                <pubDate>Fri, 15 Sep 2017 10:36:00 +0200</pubDate>
                <title>Antrag | Keine erneute Fahrpreiserhöhung beim Hamburger Verkehrsverbund</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/antrag-keine-erneute-fahrpreiserhoehung-beim-hamburger-verkehrsverbund/</link>
                <author>hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de (Hartmut Obens)</author>
                <description>Die Linksfraktion Eimsbüttel folgt dem Antrag der Seniorendelegiertenversammlung Eimsbüttel vom 4. September 2017 und protestiert gegen die erneute Erhöhung der Fahrpreise des Hamburger Verkehrsverbundes ab 1.1.2018.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<ul class="list-normal"><li><strong>Sachverhalt: </strong></li></ul><p>Diese nun schon fast jährliche Erhöhung trifft besonders die Menschen mit geringerem Einkommen, die Rentnerinnen und Rentner, die Arbeitslosen, Menschen in Teilzeit, Minijobber, Auszubildende und andere wirtschaftlich belastete Bürger*innen unserer Stadt. Dass es auch anders geht, zeigt die Stadt Wien, die ein ausgezeichnetes ÖPNV-Netz hat und in der z.B. ein Senioren-Monatsticket 17,80 Euro kostet, in Hamburg dagegen 50,30 Euro. Wenn Mobilität in Hamburg zu einem Luxusgut wird, dann bedeutet das für untere Einkommensgruppen auch Einschnitte bei der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und der Gefahr privater Vereinsamung. Nahverkehr ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, und ein Ausgleich für Ausgaben des HVV aus Steuermitteln ist dem Hamburger Landeshaushalt durchaus zuzumuten. Was sind diese Beträge gegen die 800 Mio Euro für die Elbphilharmonie oder die 150 Mio Euro für den G20-Gipfel? 
</p>
<p><strong>Petitum: </strong></p><ul class="list-normal"><li>Die Bezirksversammlung Eimsbüttel lehnt die erneute Fahrpreiserhöhung des HVV zum 1. Januar 2018 ab. </li><li>Wir ersuchen die Hamburgische Bürgerschaft, diese Fahrpreiserhöhung nicht zu genehmigen. </li><li>Die Bezirksversammlung Eimsbüttel beauftragt ihre Vorsitzende Mechthild Führbaum, diese Willensbekundung an die Vorsitzende der Bürgerschaft Carola Veit zu übergeben.</li></ul><p>Hartmut Obens,<br>Peter Gutzeit, Jürgen Kahlert, Manuela Pagels, Ralf Peters <br>(Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel)
</p>
<p>Hier erhalten Sie diesen <a href="/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/17-pdf-dlef/dlef-170915-hob-antrag-keine-hvv-fahrpreiserhoehung-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" title="download link" class="link-download">Antrag "Keine erneute Fahrpreiserhöhung beim Hamburger Verkehrsverbund" als Download-PDF</a>.</p>]]></content:encoded>
                <category> Anträge Hartmut Obens</category><category>LF Eimsbüttel</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/_processed_/5/7/csm_linksfraktion-eimsbuettel-2017-hartmut-obens-die-linke-portrait_9a31d09b0c.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-174091</guid>
                <pubDate>Tue, 04 Oct 2016 11:47:00 +0200</pubDate>
                <title>Anfrage §27 | (Extern) Papierlose Bezirksversammlung /  W-LAN- und ALLRIS-Zugang für MandatsträgerInnen und Geschäftsstellen</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/anfrage-27-extern-papierlose-bezirksversammlung-w-lan-und-allris-zugang-fuer-mandatstraegerinnen-und/</link>
                <author>hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de (Hartmut Obens)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Sachverhalt:</strong> 
</p>
<p>Das Vorhaben einer „papierlosen Bezirksversammlung“ nimmt aktuell konkrete Züge an. Für einen ungehinderten Informationszugang der MandatsträgerInnen und Geschäftsstellen sollten aber die technischen Voraussetzungen vorhanden sein. Die Logins (1. W-LAN, 2. ALLRIS, Netzwer-keigenschaften des Benutzergerätes, browserspezifische Proxyserver-Handhabung) wie auch die Nutzung des Systems selbst (unkontrollierte serverseitige Logouts?) dürfen nicht zu Einschränkun-gen der Mandatsausübung führen. Sollte ein größerer Teil der MandatsträgerInnen nicht in der Lage sein, ohne Hilfe Dritter mit den ab jetzt also nur noch online zur Verfügung stehenden Informationen zu arbeiten, wäre dies als erhebliche Beeinträchtigung der MandatsträgerInnen bei der Ausübung ih-rer Mandate zu werten. 
</p>
<p>Daher sind Erfassung und Bewertung des Ist-Zustandes jetzt mittels Abfrage und Auswertung der Serverprotokolle durchzuführen.
</p>
<p><strong>Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: </strong></p><ol><li>ALLRIS; <br>Wie viele NutzerInnen aus dem Kreise der MandatsträgerInnen und Geschäftsstellen nutzen derzeitig den Web-Zugang zum Ratsinformationssystem von einem nicht im Bezirksamt befindlichen PC/Tablet/Smartphone/p.p. aus? <br>Sollten die Zugriffszahlen nur anonymisiert vorliegen – Wie viele Zugriffe (Logins + Seitenaufrufe) auf das ALLRIS von unterschiedlichen angemeldeten Be-sucherInnen (nicht nur: Anzahl der Besuche – Zugriffe ohne Login bitte gesondert aufführen) aus dem genannten Kreis wurden in den Kalenderwochen 01 bis 39.2016 jeweils vom Server und/oder eingesetzter Controlling-Software registriert? </li><li>W-LAN des Bezirksamtes; <br>Wie viele NutzerInnen aus dem o.g. Kreis nutzen den W-LAN-Zugang des Bezirksamtes? <br>Sollten die Zugriffszahlen nur anonymisiert vorliegen – Wie viele Zugriffe (Logins + Seitenaufrufe) auf das Gateway / ALLRIS von unterschiedlichen angemeldeten BesucherInnen (nicht nur: Anzahl der Besuche – Zugriffe ohne Login bitte gesondert aufführen) aus dem genannten Kreis wurden in den Kalenderwochen 01 bis 39.2016 jeweils vom Server und/oder eingesetzter Controlling-Software registriert? </li><li>Faktenbasierte Rückschlüsse auf die technische Qualität <br>(Geschwindigkeit bei gleichzeitiger Nutzung durch viele Besucher, Funktionalität in Abhängigkeit von unterschiedlichen Browsern, Verbindungsabbrüche, ungewollte Log-Outs durch den Server) <br>der Online-Zugänge können u.a. durch Interpretation der Verbindungsdauer der Besuche oder der Anzahl aufgerufener Webseiten oder der Anzahl der PDF-Downloads (Protokolle, TOs) gezogen werden. <br>Wie viele unterschiedliche Besucher blieben in den o.g. Kalenderwochen <br>3.1. von 0 bis 3 Minuten <br>3.2. von 3 bis 10 Minuten <br>3.3. länger als 10 Minuten <br>angemeldet und riefen wie oft welche Webseiten auf? <br>Zugriffe angemeldeter BesucherInnen und der BesucherInnen ohne Login bitte getrennt aufführen. <br>3.4. Welche PDF-Downloads wurden in den o.g. Kalenderwochen wie oft ausgeführt? <br>Zugriffe angemeldeter BesucherInnen und der BesucherInnen ohne Login bitte getrennt aufführen. </li><li>An welchen Wochentagen zu welchen Uhrzeiten sind vermehrt Zugriffe in welchem Umfang von dem genannten Nutzerkreis und/oder auf die Daten des ALLRIS zu verzeichnen? </li><li>Welche Webseiten des ALLRIS werden besonders häufig (und wie oft in den genannten Wochen) aufgerufen? <br>Zugriffe angemeldeter BesucherInnen und der BesucherInnen ohne Login bitte getrennt aufführen. </li><li>Welche Betriebssysteme und Geräte (PC / Notebook / Tablet / Smartphone / Bildschirmgrößen) und welche Browser werden von den BesucherInnen benutzt? </li><li>Welche technischen Probleme bei bestimmten Kombinationen sind besonders häufig festzustellen und welche Kombinationen sind ratsam? </li></ol><p> Hartmut Obens, Manuela Pagels, Jürgen Kahlert, Zaklin Nastic, Peter Gutzeit, Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel 
</p>
<p>Diese Anfrage nach §24 BezVG <a href="/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/16-pdf-dlef/dlef-161004-rwg-anfrage27k-papierlose-bezirksversammlung-linksfraktion-eimsbuettel.pdf" title="Leitet Dateidownload ein" class="download">"Papierlose Bezirksversammlung / W-LAN- und ALLRIS-Zugang für MandatsträgerInnen und Geschäftsstellen" erhalten Sie hier als Download-PDF</a>. </p>]]></content:encoded>
                <category> Anfragen Hartmut Obens</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/15-img-dlef/img-fraktionaerinnen/Hartmut-Obens/obens-hartmut-linke-fraktion-eimsbuettel.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-174090</guid>
                <pubDate>Tue, 04 Oct 2016 09:29:00 +0200</pubDate>
                <title>Anfrage §24 | (Bezirksamt) Papierlose Bezirksversammlung /  W-LAN- und ALLRIS-Zugang für MandatsträgerInnen und Geschäftsstellen</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/anfrage-24-bezirksamt-papierlose-bezirksversammlung-w-lan-und-allris-zugang-fuer-mandatstraegerinnen/</link>
                <author>hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de (Hartmut Obens)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Sachverhalt:</strong> 
</p>
<p>Das Vorhaben einer „papierlosen Bezirksversammlung“ nimmt aktuell konkrete Züge an, insofern für die Bezirksversammlung am 22.09.16 bereits keine ausgedruckten Tagungsunterlagen mehr in der gewohnten Auflage zur Verfügung gestellt wurden. 
</p>
<p>Unabhängig von einer Bewertung dieses Vorhabens ist zunächst festzustellen, dass es dazu von der Bezirksversammlung oder einzelnen Ausschüssen keine gefassten Beschlüsse gibt. 
</p>
<p>Protokollierte Willensäußerungen zum Thema finden sich im ALLRIS ausgesprochen spärlich: 
</p>
<p>1) Der Antrag „Bereitstellung von Sondermitteln für ... W-LAN-Zugang ... Ferdinand-Streb-Saal ...“ (Grüne, Drs.20-0586) wurde mehrfach im Hauptausschuss behandelt, 2mal zurückgestellt (2015), zuletzt (am 11.08.2016) zurückgezogen. 
</p>
<p>2) In der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Integration vom 23.02.2016 wird im TOP 11.4 Verschiedenes nur auf die Sitzung des Auschusses für Kultur und Integration vom 16.06.2015 verwiesen („... unter dem TOP 10 „Verschiedenes“ erlangter Konsens ...“, s.u.). Des Weiteren wird lt. dieser Niederschrift von Fr. Führbaum lediglich Bezug genommen „auf ein Ge-spräch des Präsidiums und der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung sowie dem Fachamt Inter-ner Service, wonach im Herbst probeweise ein papierloses Verfahren gestartet werden sol-le“. Festzuhalten ist, dass offenbar keine weiteren MandatsträgerInnen an diesem Gespräch teilge-nommen haben. 
</p>
<p>3) In der unter 1) genannten Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Integration vom 16.06.2015 wird im TOP 10 Verschiedenes lediglich festgehalten, das Thema „papierlose Sit-zung“ sei angesprochen worden und die anschließende Debatte sei mit dem Vorschlag konsensual beendet worden, dass „die Verwaltung 10 Papierexemplare für diejenigen bereithalte, die vielleicht auf jenes Papier zurückgreifen möchten. <strong>Eine Abstimmung zu diesem Vorschlag gibt es nicht. Die Vorsitzende hält aber fest, dass dies der allgemeine Konsens des Ausschusses sei.</strong>“ 
</p>
<p><strong>Vorausgesetzt die Mitglieder der Bezirksversammlung hegen tatsächlich mehrheitlich den Wunsch, papierlos zu arbeiten (was durch einen BV-Beschluss noch festzustellen wäre), sollten nicht nur die technischen Voraussetzungen dafür geschaffen werden.</strong> 
</p>
<p>Sollte ein größerer Teil der MandatsträgerInnen nicht in der Lage sein, ohne Hilfe Dritter mit den ab jetzt also nur noch online zur Verfügung stehenden Informationen zu arbeiten, wäre dies als <strong>erhebliche Beeinträchtigung der MandatsträgerInnen bei der Ausübung ihrer Mandate zu werten</strong>. Daher sind Erfassung und Bewertung des Ist-Zustandes jetzt durchzuführen. 
</p>
<p><strong>Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: </strong></p><ol><li>ALLRIS; <br>Wie viele NutzerInnen aus dem Kreise der MandatsträgerInnen und Geschäftsstellen haben bereits einen Online-Zugang zum ALLRIS erhalten bzw. sind freigeschaltet worden? </li><li>W-LAN des Bezirksamtes; <br>Wie viele NutzerInnen aus dem o.g. Kreis haben bereits einen Zugang zum W-LAN des Bezirksamtes (z.B. Ferdinand-Streb-Saal) erhalten bzw. sind freigeschaltet worden? </li><li>Für welche Maximal-Kapazitäten (Anzahl BenutzerInnen, gleichzeitige Abfragen, Datenvolumen-Transfer) ist das W-LAN im Bezirksamt (v.a. Ferdinand-Streb-Saal) derzeitig ausgelegt? </li><li>In welchen Räumen des Bezirksamtes wird eine ausreichende W-LAN-Kapazität vorgehalten, z.B. für die BV-Vorbesprechungen der Fraktionsvorsitzenden? </li><li>Welchen Zeitanteil je Woche muss die verantwortliche Person in der Bezirksverwaltung z.Zt. für die Betreuung von MandatsträgerInnen und Geschäftsführungen für die Betreuung bei Einführung und Nutzung der genannten Zugänge aufwenden? </li><li>Im Ratsinformationssystem ist derzeitig nur die Eingabe von Anträgen möglich. In welchem Zeitrahmen ist auch die Eingabe von Anfragen geplant? </li><li>Sind für die Einzel- oder Gruppenbearbeitung von Anträgen die Integration einer Texthistorie (vgl. Wikipedia), eine Urheber-Markierung von Änderungen (vgl. gängige Office-Programme) o.ä. geplant? Wenn ja, in welchem Zeitrahmen? </li><li>In welchen Gremien der Bezirksversammlung ist das Thema der „papierlosen BV“ diskutiert resp. sind Meinungsbilder dazu erhoben worden? </li><li>In welchen Gremien der Bezirksversammlung wird bereits „papierlos“ gearbeitet? </li></ol><p> Hartmut Obens, Manuela Pagels, Jürgen Kahlert, Zaklin Nastic, Peter Gutzeit, Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel 
</p>
<p>Diese Anfrage nach §24 BezVG <a href="/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/16-pdf-dlef/dlef-161004-rwg-anfrage24k-papierlose-bezirksversammlung-linksfraktion-eimsbuettel.pdf" target="_blank" title="Papierlose Bezirksversammlung / W-LAN- und ALLRIS-Zugang für MandatsträgerInnen und Geschäftsstellen" class="download">"Papierlose Bezirksversammlung / W-LAN- und ALLRIS-Zugang für MandatsträgerInnen und Geschäftsstellen" erhalten Sie hier als Download-PDF</a>. </p>]]></content:encoded>
                <category> Anfragen Hartmut Obens</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/15-img-dlef/img-fraktionaerinnen/Hartmut-Obens/obens-hartmut-linke-fraktion-eimsbuettel.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-173640</guid>
                <pubDate>Fri, 16 Sep 2016 10:39:00 +0200</pubDate>
                <title>Antrag | Fairer Bürgerdialog statt formaljuristische Austrickserei</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/antrag-fairer-buergerdialog-statt-formaljuristische-austrickserei/</link>
                <author>hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de (Hartmut Obens)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>DIE LINKE.Fraktion Eimsbüttel
</p>
<h2>Fairer Bürgerdialog statt formaljuristische Austrickserei</h2>
<p><strong>Sachverhalt:</strong>
</p>
<p>Die Erklärung der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Hände weg vom Stadtpark Eimsbüttel“ aus formaljuristischen Gründen ist ein massiver Verstoß gegen das von Senat und Bezirksamt immer wieder hochgehaltene Prinzip der Bürgerbeteiligung und macht deutlich, was Bürgerbeteiligung dem Senat wirklich wert ist. Wir stellen fest, dass der Senat als Konsequenz aus vergangenen Bürgerentscheiden in Eimsbüttel nicht bemüht ist, den Dialog mit kritischen BürgerInnen zu verstärken, sondern ihm aus dem Weg zu gehen und Bürgerbegehren von vornherein abzuwürgen. Fünf (!) Tage nach Erhalt des Bürgerbegehrens erteilt der Senat am 6.9.2016 die Anweisung, das eingeleitete Bebauungsplanverfahren Lokstedt 65/Stellingen 68 „zügig durchzuführen“, ohne sich im geringsten mit dem Anliegen der Bürgerinitiative und dem Bürgerbegehren zu befassen. Wir meinen, dass ein solch ignorantes und bürgerfeindliches Vorgehen nicht zu akzeptieren ist und fordern Senat und Bezirksamt auf, sich mit dem Anliegen des Bürgerbegehrens auseinander zu setzen und bei der Durchführung der Bebauungspläne zu berücksichtigen.
</p>
<p><strong>Petitum:</strong>
</p>
<p>Die Bezirksversammlung Eimsbüttel beauftragt ihre Vorsitzende, sich bei der Wohnungsbaubehörde für eine vorübergehende Rücknahme der Anweisung zur Durchführung der Bebauungspläne Lokstedt 65/Stellingen 68 einzusetzen und mit der Bürgerinitiative „Hände weg vom Stadtpark Eimsbüttel“ in den Dialog zu treten.
</p>
<p>Diesen <a href="/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/16-pdf-dlef/dlef-160916-hob-antrag-buergerdialog-buergerbegehren-linksfraktion-eimsbuettel.pdf" title="Leitet Dateidownload ein" class="download">Antrag "Fairer Bürgerdialog statt formaljuristische Austrickserei" hier als Download-PDF</a>, <br><a href="https://sitzungsdienst-eimsbuettel.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002634" target="_blank" rel="noreferrer" title="Hier geht&apos;s zum Antrag &apos;Fairer Bürgerdialog statt formaljuristische Austrickserei" class="external-link-new-window">online im Eimsbütteler Ratsinformations-System</a>.
</p>
<p>Die städtische Einladung zum <a href="/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/16-pdf-dlef/bebauungsplan-entwurf-julius-vosseler-ii-lokstedt-65-stellingen-68-infoblatt-oepd.pdf" title="Leitet Dateidownload ein" class="download">Bebauungsplan-Entwurf Julius-Vosseler-Straße II" hier als Download-PDF</a>.</p>]]></content:encoded>
                <category> Anträge Hartmut Obens</category><category>Ausschuss: RA Lo | Regionalausschuss Lokstedt, Niendorf, Schnelsen</category><category>Region: Stellingen, Eidelstedt</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/16-img-dlef/bebauungsplan-entwurf-julius-vosseler-ii.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-173606</guid>
                <pubDate>Tue, 13 Sep 2016 18:46:00 +0200</pubDate>
                <title>Anfrage §24 | Abgeschlossenheitsbescheinigungen in Eimsbüttel</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/anfrage-24-abgeschlossenheitsbescheinigungen-in-eimsbuettel/</link>
                <author>peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de (Peter Gutzeit)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Sachverhalt:</strong> 
</p>
<p>Für die Einrichtung einer „Sozialen Erhaltungsverordnung“ bedarf es einer umfangreichen Untersu-chung. Um ein Wohngebiet vor Vertreibung und Gentrifizierung zu schützen und dementsprechend aktiv zu werden, bedarf es kenntnisreicher und detailgenauer Informationen der Abgeordne-ten_innen. Eine wichtige Hilfe dabei sind die Informationen über die vorliegenden und beantragten Abgeschlossenheitsbescheinigungen, die eine wichtige Voraussetzung für die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen sind. 
</p>
<p><strong>Deshalb fragen wir die Verwaltung: </strong></p><ol><li>Wie hoch ist der derzeitige Wohnungsbestand im Bezirk Eimsbüttel? <br>Bitte aufgeteilt <br>-	nach Sozialwohnungen, Eigentumswohnungen und frei finanzierten Wohnungen <br>-	in Eigentum oder Verwaltung stadteigener Wohnungsbau-Gesellschaften 	wie der SAGA/GWG oder nicht <br>-	sowie aufgeteilt nach den einzelnen Stadtteilen: 	Eimsbüttel, Rotherbaum, Harvestehude, Hoheluft-West, 	Stellingen, Lokstedt, Eidelstedt, Schnelsen und Niendorf. </li><li>Wie hoch war der gleiche Bestand bzw. wie lauteten die Zahlen im Jahre 2006?</li><li>Werden Anzahl, Art und Inhalt der Anträge auf Abgeschlossenheitsbescheinigungen mit den Abgeordneten_innen und den Gremien der Bezirksversammlung Eimsbüttel kommuniziert? <br>-	Wenn ja, mit wem? <br>-	Wenn nein, warum nicht? </li><li>Werden die Mieter_innen der von Abgeschlossenheitsbescheinigungen betroffenen Wohnungen informiert? <br>-	Wenn ja, durch wen? <br>-	Wenn nein, warum nicht? </li><li>In welchem Zeitraum nach Eingang eines Antrages auf Abgeschlossenheit ist dieser zu bearbeiten?</li></ol><p>Peter Gutzeit, Hartmut Obens, <br>Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
</p>
<p>Hier erhalten Sie diese <a href="/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/16-pdf-dlef/dlef-160913-rwg-pgu-abgeschlossenheitsbescheinigungen-linksfraktion-eimsbuettel.pdf" target="_blank" title="Hier gibt&apos;s mit 1 Klick die Anfrage &apos;Abgeschlossenheitserklärungen in Eimsbüttel&apos; als Download-PDF" class="download">Anfrage "Abgeschlossenheitsbescheinigungen in Eimsbüttel" als Download-PDF</a>. </p>]]></content:encoded>
                <category> Anfragen Hartmut Obens</category><category> Anfragen Peter Gutzeit </category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/15-img-dlef/img-fraktionaerinnen/Hartmut-Obens/obens-hartmut-linke-fraktion-eimsbuettel.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-170000</guid>
                <pubDate>Tue, 07 Jun 2016 19:09:00 +0200</pubDate>
                <title>Antrag | Neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel qualifiziert diskutieren und beschließen</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/antrag-neue-geschaeftsordnung-der-bezirksversammlung-eimsbuettel-qualifiziert-diskutieren-und-beschl/</link>
                <author>hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de (Hartmut Obens)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel qualifiziert diskutieren und beschließen</h2>
<p> Sachverhalt: 
</p>
<p>Die neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung wird für eine Reihe von Jahren zur Verfahrensgrundlage für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse. <br>Eine übersichtliche und strukturiert geführte Diskussion der im Entwurf der neuen Geschäftsordnung enthaltenen Änderungsvorschläge ist deshalb besonders wichtig. 
</p>
<p>Petitum: 
</p>
<p>DIE LINKE.Fraktion in der Bezirksversammlung beantragt deshalb: 
</p>
<p>1. Die Erstellung einer Synopse der Änderungsvorschläge zum besseren Vergleich zwischen bestehender und vorgeschlagener neuer Geschäftsordnung <br>2. Beschlußfassung erst nach angemessener Diskussion in der Bezirksversammlung <br>3. Für eine qualifizierte Diskussion und Beschlußfassung ist eine andere – langfristigere - Terminsetzung vorzunehmen. 
</p>
<p>Hartmut Obens und Fraktion DIE LINKE 
</p>
<p>Diesen Antrag als <a href="/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/16-pdf-dlef/dlef-160607hob-antrag-geschaeftsordnung-bezirksversammlung.pdf" title="Leitet Dateidownload ein" class="download">PDF-Download: "Neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel erst nach qualifizierter Diskussion beschließen"</a></p>]]></content:encoded>
                <category> Anträge Hartmut Obens</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/15-img-dlef/img-fraktionaerinnen/Hartmut-Obens/obens-hartmut-linke-fraktion-eimsbuettel.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-169306</guid>
                <pubDate>Wed, 18 May 2016 09:57:00 +0200</pubDate>
                <title>Presse | RTL Nord | Schikane gegen Obdachlose?</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/presse-rtl-nord-schikane-gegen-obdachlose/</link>
                <author>Patrick Wulf und Dania Maria Hohn (RTL)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Platzverweis für Obdachlose am Hamburger Isebekkanal</h2>
<p>Ein Video-Beitrag von RTL Nord, der sich lohnt.
</p>
<p>«Am Hamburger Isebekkanal ist es schön. Das haben auch ein paar Obdachlose für sich entdeckt und haben sich das Plätzchen als Schlafstätte auserkoren. Allerdings haben sie da die Rechnung ohne das Bezirksamt gemacht. Das hat nämlich einen Zaun errichten lassen, um die Obdachlosen zu vertreiben. Das wiederum fanden die Eimsbütteler nicht gut, mittlerweile hat sich auch noch die Politik eingeschaltet und so langsam aber sicher verwandelt sich das Ganze in eine Posse.»
</p>
<p>Zum Video-Beitrag von RTL Nord: <a href="http://rtlnord.de/nachrichten/platzverweis-fuer-obdachlose-am-hamburger-isebekkanal.html" target="_blank" rel="noreferrer">rtlnord.de/nachrichten/platzverweis-fuer-obdachlose-am-hamburger-isebekkanal.html</a></p>]]></content:encoded>
                <category> Beiträge Hartmut Obens</category><category> Thema: Zaun</category><category> Pressespiegel </category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/16-img-dlef/goebenbruecke-linke-fraktion-eimsbuettel-obens-zaun-obdachlose-rtl-nord.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-166870</guid>
                <pubDate>Thu, 10 Mar 2016 09:23:00 +0100</pubDate>
                <title>Behördenantwort auf Anfrage §24 | Entschädigungsleistungen für umbaugeschädigte Gewerbetreibende an der Osterstraße</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/behoerdenantwort-auf-anfrage-24-entschaedigungsleistungen-fuer-umbaugeschaedigte-gewerbetreibende-an/</link>
                <author>hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de (Hartmut Obens)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2><strong>Hartmut Obens und Fraktion DIE LINKE<br>&nbsp;<br></strong></h2>
<p class="highlight3"><strong>Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet</strong></p>
<p><strong><br>Sachverhalt: </strong>
</p>
<p>Durch die längeren Baumaßnahmen in der Osterstraße und damit zusammenhängende Absperrungen und veränderte Wegeführungen geraten Gewerbetreibende, insbesondere inhabergeführte Geschäfte in Bedrängnis, sofern sie überwiegend von Laufkundschaft abhängig sind. Im KGA ist ein Fall eines Schuhhändlers bekannt geworden, der seine Geschäftsaufgabe aus diesem Grund bekannt gegeben hat. Hierbei ist auch deutlich geworden, dass offenbar die Möglichkeiten der Entschädigungszahlungen nach dem Wegegesetz nicht bekannt waren oder nicht hinreichend bekannt gemacht wurden (gem. §§ 37 ff. und § 39 HmbWegeG). 
</p>
<p>Anfrage: 
</p>
<p>1. Sind weitere Vorgänge bekannt, bei denen dieses Problem ebenfalls aufgetreten ist? 
</p>
<p class="highlight3"><strong>Nein.</strong> </p>
<p><br>2. Haben sich weitere Geschädigte an die Bezirksverwaltung gewendet? <br>Wenn ja, was ist dabei unternommen worden? 
</p>
<p class="highlight3"><strong>Ein weiterer Fall ist bekannt. Hier wurde Antrag auf Entschädigung wegen Umsatzausfall geltend gemacht. Dieser wurde abgelehnt.</strong> </p>
<p><br>3. Hat die Bezirksverwaltung eine Informationsaktion unternommen, um die Gewerbetreibenden an der Osterstraße auf die Entschädigungsmöglichkeiten hinzuweisen? Wenn ja, bitten wir um die entsprechenden Infos, wenn nein, wird die Bezirksverwaltung derartiges jetzt unternehmen? 
</p>
<p class="highlight3"><strong>Eine Informationsveranstaltung zum Thema Entschädigungsmöglichkeiten hat es nicht gegeben. Jeder eingehende Fall ist eine Einzelfallprüfung durch das Rechtsamt.</strong></p>
<p><br>Diese Behördenantwort auf unsere Anfrage nach $24 BezVG <a href="/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/16-pdf-dlef/dlef-160310hob-anfrage-p24-entschaedigung-gewerbetreibende-osterstrasse-linke-fraktion.pdf" title="Leitet Dateidownload ein" class="download">"Entschaedigungsleistungen fuer umbaugeschaedigte Gewerbetreibende an der Osterstrasse" erhalten Sie hier als Download-PDF</a>.
</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category> Anfragen Hartmut Obens</category><category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/15-img-dlef/img-fraktionaerinnen/Hartmut-Obens/obens-hartmut-linke-fraktion-eimsbuettel.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-164366</guid>
                <pubDate>Tue, 02 Feb 2016 17:31:00 +0100</pubDate>
                <title>Eidelstedt wird RISE-Fördergebiet</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/eidelstedt-wird-rise-foerdergebiet/</link>
                <author>hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de (Hartmut Obens)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Eidelstedt wird RISE-Fördergebiet</h2>
<p>Der Hamburgische Senat hat beschlossen, Eidelstedt zum RISE-Fördergebiet zu erklären (sh. <a href="http://www.abendblatt.de/hamburg/article206991995/Millionen-fuer-die-Brennpunkte-Eidelstedt-und-Harburg.html" target="_blank" rel="noreferrer" title="Millionen für die Brennpunkte Eidelstedt und Harburg" class="external-link-new-window">HA 01.02.16</a>). 
</p>
<p>Das hat die Eimsbütteler Fraktion der LINKEN schon länger gefordert, z.B. bei der Bürgerbeteiligung zum Eidelstedter Zentrum, nachdem sich die etablierten Fraktionen beim damaligen Bürgerentscheid blamiert hatten und einzig die Linksfraktion zu den Siegern des Bürgerentscheids gehörte. 
</p>
<p>Auch im Zusammenhang mit den vom Senat geplanten umstrittenen Siedlungen für das "schnelle Bauen" (Duvenacker, Hörgensweg und Ellerbeker Weg) ist völlig klar, das die von SPD/Grüne in Aussicht gestellte eine Million für ganz Eimsbüttel lächerlich ist. 
</p>
<p><strong>Stadtplanung und -entwicklung ist eine gesellschaftspolitische Aufgabe und kostet auch richtiges Geld! Denn geht es hier um die Menschen - gleich ob Normalverdiener, Flüchtlinge oder Bedürftige - und nicht um das faule Ei HSH-Nordbank!</strong>
</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category> Beiträge Hartmut Obens</category><category>PM Jürgen Kahlert</category><category>Region: Stellingen, Eidelstedt</category><category> Thema: Wohnungspolitik</category>
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-156311</guid>
                <pubDate>Fri, 16 Oct 2015 17:44:00 +0200</pubDate>
                <title>Feuer und Flamme für ein soziales Eimsbüttel</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/feuer-und-flamme-fuer-ein-soziales-eimsbuettel/</link>
                <author>hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.linksfraktion-eimsbuettel.de#emil-extra" target="_blank">EMiL Extra 16.10.2015:</a>
</p>
<h2>Feuer und Flamme für ein soziales Eimsbüttel!</h2>
<p class="anreisser">Bericht zu den sozial- und flüchtlingspolitischen Aktivitäten der Eimsbütteler Linksfraktion</p>
<p>«Wir, die LINKEN in Eimsbüttel, sind der festen Überzeugung, dass die mit Olympia in Hamburg verbundenen Hoffnungen und Versprechungen reines Wunschdenken sind. Profitieren werden nicht die Bürgerinnen und Bürger, sondern bestimmte Unternehmen und Branchen (Bauindustrie, Gastronomie, Tourismus, Unterhaltungsindustrie, usw.), die sich einen olympischen Reibach versprechen. ...<br>Zum zweiten Mal hat der <a href="http://bit.ly/nolympia-linke-eimsbuettel-rechnungshof-bericht" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Hamburger Rechnungshof</a> vor den nicht vorhersehbaren und unkalkulierbaren Kosten der Olympiabewerbung gewarnt, insbesondere deshalb, <strong>weil die Stadt Hamburg das alleinige Finanzierungsrisiko tragen würde, und das könnte in die Milliarden gehen</strong>. ...<br>Dies alles wäre nur halb so schlimm, hätten wir es nicht mit einem riesigen Berg an sozialen Problemen zu tun, die aus Hamburg eine sozial gespaltene Stadt gemacht haben, in der unter dem Motto der "<strong>Schuldenbremse</strong>" gerade bei denen gekürzt und gestrichen wird, die es am nötigsten haben. ...» so Hartmut Obens (Fraktionsvorsitzender) in seinem Editorial. 
</p>
<p>Eine Kritik des aktuellen "<strong>Sozialberichts</strong>" von Senator Scheele finden Sie auf Seite 3. Wir haben die begründete Befürchtung, dass die Kosten für Olympia dazu beitragen werden, die soziale Spaltung in unserer Stadt in vielerlei Hinsicht zu verschärfen! 
</p>
<p>Worum geht es noch in diesem EMiL-Extra? Um die Auswirkungen der Schuldenbremse für die Bürgerversorgung. In welcher Weise hat sich die Situation der <strong>Arbeitslosen bzw. Hartz-IV-Bezieher*innen in Eimsbüttel</strong> verändert? Wie ist die <strong>Kinderarmut in Eimsbüttel</strong> zu beschreiben? Und wie wirken sich die Streichungen auf die Kinderarmut in Eimsbüttel aus? Warum brauchen wir so dringend sozialen Wohnungsbau in Eimsbüttel? Die dramatische Situation der Flüchtlinge in Eimsbüttel ist ebenso Thema wie die Folgen der Schuldenbremse für die Arbeit (und damit Dienstleistungsqualität für die Bürger*innen) des Bezirksamtes Eimsbüttel. 
</p>
<p>Unsere Bezirksabgeordnete Manuela Pagels schreibt über <strong>Wohnen / Mieten / Mietbelastung und den Wohnungsmangel in Eimsbüttel</strong>. Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Zaklin Nastic beschreibt die <strong>dramatische Situation der Flüchtlinge in Eimsbüttel</strong> und die Notwendigkeit einer humanen Versorgung mit Wohnraum. «Von Willkommenskultur kann in Eidelstedt und anderswo in Eimsbüttel keine Rede sein, eher von inhumanem Einpferchen.» 
</p>
<p>Den ganzen<a href="/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/15-img-dlef/pdf/soziales-eimsbuettel-linksfraktion-eimsbuettel-emil-extra.pdf" target="_blank" title="1 Klick-Download: Sozialpolitische + flüchtlingspolitische Aktivitäten der Eimsbuetteler Linksfraktion, EMiL-Extra"> EMiL-Extra "Feuer und Flamme für ein soziales Eimsbüttel" 10.2015 erhalten Sie hier als PDF-Download</a>.</p>]]></content:encoded>
                <category> Thema: Wohnungspolitik</category><category> EMIL </category><category> Thema: Refugees Welcome</category><category> Beiträge Hartmut Obens</category><category> Beiträge Manuela Pagels </category><category> Beiträge Peter Gutzeit </category><category> Beiträge Zaklin Nastic </category>
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-152598</guid>
                <pubDate>Mon, 24 Aug 2015 12:18:00 +0200</pubDate>
                <title>Behörden-Antwort (Frage 6): Hagendeel 60, Grundwasserstände / Öffentlich Rechtliche Unterkunft</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/behoerden-antwort-frage-6-hagendeel-60-grundwasserstaende-oeffentlich-rechtliche-unterkunft/</link>
                <author>hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de (Hartmut Obens)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Kleine Anfrage Nr. 45 nach §24 BezVG, Hartmut Obens,&nbsp;Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel |</h2>
<p>Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:</p>
<p>Am Grundstück Hagendeel 60 im Überschwemmungsgebiet (ÜSG) soll künftig eine Öffentlich-Rechtliche Unterkunft entstehen und zu diesem Zweck das Flurstück Hagendeel 60 aufgeschüttet werden. Auf Grund vieler mangelnder Unterbringungsplätze soll die künftige Unterkunft nach neuesten Informationen noch größer ausfallen als zuvor geplant.<br> Da bei baulichen Eingriffen in einem ÜSG hohe Anforderungen - gesetzliche Vorschriften und<br> verschiedene Regeln der Wasserwirtschaft einschließlich der Bewirtschaftung des Grundwassers - zu<br> beachten sind, frage ich die Verwaltung:</p><ol> 	<li>In den Bericht (Wasserwirtschaftliche Auswirkungen des Bauvorhabens Hagendeel 60; Projektbericht 2/2014) werden die 20 Jahre alten Daten der Grundwassergleichen aus dem Jahr 1995 verwendet (Quelle: Digitaler Grundwassergleichenplan der BSU, 1995).<br> 	Lagen bei der Erstellung des Berichts im Jahr 2014 die Daten der Grundwassergleichen von 2008 nicht vor?</li> 	<li>Weshalb wird zu den Grundwassergleichen auf dem Gelände Hagendeel 60 im Geo-Portal stets ein Grundwasserspiegel von 7,0 m ausgegeben, und zwar als Min/Max/Durchschnittswert und dies über viele Jahre hinweg?<br> 	(1) Im Vergleich zu den Daten, welche die Grundwasser-Meßstellen liefern, scheinen<br> 	bezüglich Hagendeel 60 die Daten nicht aktualisiert worden zu sein. Ist dies zutreffend?<br> 	(2) Wenn nein, aus welchem Grund wird sonst der pauschale runde Wert von 7,0m angenommen, obwohl die nächstgelegene Meß-Stelle 130 (sh. Anlage) Schwankungen von 6,08m (Minimum) bis 8,81m (Maximum) angibt?<br> 	(3) Aus welchem Grund wird eine Schwankungsbreite der Ganglinie von rund 2,8m NICHT berücksichtigt – zumal seit 40 Jahren fast nur Schwankungen und nicht etwa<br> 	gleichbleibende Grundwasserstände dokumentiert worden sind?</li> 	<li>Weshalb werden auf einem hochwasser-gefährdeten Gelände vor der Bebauung in einem Überschwemmungsgebiet nicht die tatsächlichen Grundwasserstände einschließlich der Schwankungsbreiten ermittelt, um daraus ableiten zu können, ob die Flutmulden bei einem Hochwasserfall, der mit der gleichen Wahrscheinlichkeit bei einem hohen wie auch bei einem niedrigen Grundwasserstand eintreten kann, überhaupt zur Aufnahme von Niederschlagswasser zur Verfügung stehen können?</li> 	<li>Wie werden die Grundwasserstände der Grundwassergleichen ermittelt?<br> 	Geschieht dies nur durch die Annahme üblicherweise auftretender Promille-Gefälle zu einem<br> 	Gewässer hin?<br> 	(1) Wird hierbei die Beschaffenheit des Untergrundes (z.B. wasser-undurchlässige Schichten)<br> 	berücksichtigt?<br> 	(2) Um welche Beschaffenheit des Untergrundes handelt es sich zwischen der Messstelle 130<br> 	(sh. Anhang) und dem Gelände Hagendeel 60?<br> 	(3) Sind Untersuchungen erfolgt oder ist von Annahmen über die Beschaffenheit des<br> 	Untergrundes ausgegangen worden?<br> 	(4) Welche Annahmen wurden hierzu getroffen?</li> 	<li>Weshalb wird nur ein durchschnittlicher Grundwasserstand für die Beurteilung der Flutmuldenangenommen?<br> 	(1) Die Messungen an den umgebenden Grundwasserpegeln zeigen sehr großeSchwankungen. Im Sinne einer konservativen Betrachtung wäre ein hoherGrundwasserpegel (gebildet aus alltäglichen Niederschlägen, die jederzeit auftretenkönnen) anzunehmen.Warum wurde eine konservative Betrachtung nicht angestellt?<br> 	(2) Würden Grund- und Niederschlagswasser sich stets an Durchschnittswerte halten, gäbe es dann noch eine Hochwasserproblematik?<br> 	Fragen 1- 5 kann im Rahmen der Zuständigkeit nur durch die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt beantwortet werden.</li> 	<li>In dem o.g. Bericht wurde für die Begutachtung des Geländes Hagendeel 60 eine RegenspendeR(D,T) = 5,6 L/(s∙ha), eine Wiederkehrzeit T = 5 Jahr und eine Dauerstufe D = 1 Tag angenommen.Dies entspricht umgerechnet einem 5jährigen Niederschlagsereignis mit 24 h∙5,6 L/s∙ha = 48,4L/m2. Wie groß wäre die Regenspende bei T = 100 Jahre und ansonsten gleichen Parametern?</li> </ol><p>Vorweg als Erläuterung zu den unterschiedlichen Berechnungsgrundlagen folgende Ausführungen. Es sind grundlegend 2 Bereiche zu unterscheiden:</p><ol> 	<li>Die Anlegung von 2 Rückhaltebecken mit einer Sohltiefe von 7,20 mNN für die Rückhaltung des aufgrund der Bebauung anfallenden Oberflächenwassers.</li> 	<li>Die Abgrabung der Fläche um die Aufhöhung herum auf 7,40 mNN für denAusgleich des durch die Aufhöhung verlorengehenden Rückhaltevolumens in Bezugauf das vorläufig gesicherte Überschwemmungsgebiet.</li> </ol><p>Zu 1. Die in der Frage angegebene Regenspende von 5,6 l/(s*ha) wurde gem. denwassertechnischen Berechnungen für die Ermittlung der erforderlichen Rückhaltevolumina derbeiden Rückhaltebecken für die Rückhaltung des anfallenden Oberflächenwassers auf der zubebauenden Fläche zugrunde gelegt. Die Dimensionierung der beiden Rückhaltebereicheerfolgte unabhängig von Betrachtung der Fläche nach § 78 (3) WHG, da diese Bereiche derRückhaltung des Oberflächenwassers aufgrund der Versiegelung von Flächen dienen. EineDimensionierung der Rückhaltebecken über HQ5 wurde nicht gewählt, da sich diese dannbereits im Rückstau der Alten Kollau befinden würden. Mit der Berechnung, dieSicherheitsaufschläge beinhaltet, und Errichtung der Rückhalteflächen wird den hohenAnforderungen zur Oberflächenentwässerung aus dem B-Plan Lokstedt 14 nachgekommen.</p>
<p>Zu 2. Das notwendige Abgrabungsvolumen ergibt sich aus dem Rückhaltevolumen(überschwemmungshöhe) der heutigen Fläche bei einem Hochwasser (nicht Regenereignis),das mindestens einmal in 100 Jahre auftritt (HQ 100). Dies ist die Berechnungsgrundlage für die Überschwemmungsgebiete.<br> Nach den dem Bezirksamt vorliegenden Unterlagen (Regenreihen der Freien und Hansestadt<br> Hamburg von 2003) beträgt die Regenspende R(Dauerstufe 1 Tag, Wiederkehrzeit 100 Jahre) 9,4 l/(s*ha).</p>
<p>Hier diese <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/15-img-dlef/pdf/dlef-150828rwg-hagendeel-60-grundwasserstaende-anfrage-p24-klein-o.pdf" title="SONSTIGES, dlef-150828rwg-hagendeel-60-grundwasserstaende-anfrage-p24-klein-o, dlef-150828rwg-hagendeel-60-grundwasserstaende-anfrage-p24-klein-o.pdf, 157 KB">Behörden-Antwort "Hagendeel 60, Grundwasserstände / Öffentlich Rechtliche Unterkunft" als Download-PDF</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: StaPla | Stadtplanungsausschuss</category><category> Anfragen Hartmut Obens</category><category>Region: Lokstedt, Niendorf, Schnelsen</category>
                
            </item>


            
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                <guid isPermaLink="false">news-152658</guid>
                <pubDate>Mon, 17 Aug 2015 00:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Behördenantwort (Fragen 1 - 5, BUE) Hagendeel 60, Grundwasserstände / Öffentlich Rechtliche Unterkunft</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/behoerdenantwort-fragen-1-5-bue-hagendeel-60-grundwasserstaende-oeffentlich-rechtliche-unterkunft/</link>
                <author>hartmut.obens@linksfraktion-eimsbuettel.de (Hartmut Obens)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Anfrage nach §27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Hartmut Obens, Peter Gutzeit, Jürgen Kahlert, Zaklin Nastic und Manuela Pagels (Fraktion DIE LINKE) |</h2>
<p>Die Anfrage wird - von der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) wie folgt beantwortet:</p>
<p>Sachverhalt:<br> Am Grundstück Hagendeel 60 im Überschwemmungsgebiet (ÜSG) soll künftig eine Öffentlich-Rechtliche Unterkunft entstehen und zu diesem Zweck das Flurstück Hagendeel 60 aufgeschüttet werden. Auf Grund vieler mangelnder Unterbringungsplätze soll die künftige Unterkunft nach neuesten Informationen noch größer ausfallen als zuvor geplant. Da bei baulichen Eingriffen in einem ÜSG hohe Anforderungen - gesetzliche Vorschriften und verschiedene Regeln der Wasserwirtschaft einschließlich der Bewirtschaftung des Grundwassers – zu beachten sind, frage ich die Verwaltung:<br> 1. Im Bericht „Wasserwirtschaftliche Auswirkungen des Bauvorhabens Hagendeel 60; Projektbericht<br> 2/2014“ werden die 20 Jahre alten Daten der Grundwassergleichen aus dem Jahr 1995 verwendet<br> (Quelle: Digitaler Grundwassergleichenplan der BSU, 1995). Lagen bei der Erstellung des Berichts im<br> Jahr 2014 die Daten der Grundwassergleichen von 2008 nicht vor?</p>
<p>Der Grundwassergleichenplan 2008 lag zum Zeitpunkt der Berichterstellung vor. Die vom LSBG<br> verwendeten Grundwassergleichen für das Jahr 1995 weichen im betrachteten Bereich nur<br> unwesentlich vom aktuelleren Grundwassergleichenplan 2008 ab.</p>
<p>2. Weshalb wird zu den Grundwassergleichen auf dem Gelände Hagendeel 60 im Geo-Portal stets ein<br> Grundwasserspiegel von 7,0 m ausgegeben, und zwar als Min/Max/Durchschnittswert und dies über<br> viele Jahre hinweg?</p>
<p>Im Bereich Hagendeel 60 wird zwar auf allen im Geoportal veröffentlichten<br> Grundwassergleichenplänen stets die Grundwassergleiche von 7,0 m NN dargestellt. Wie der<br> Anlage zu entnehmen ist, variiert die Grundwassergleiche bei den dargestellten niedrigen,<br> mittleren und hohen Grundwasserständen jedoch um bis zu 200 m in ihrer Lage. Damit ist auch<br> der Grundwasserstand nicht immer identisch, sondern variiert zwischen 6,5 und 7 m NN, also<br> um mindestens 0,5 m.</p>
<p>2.1. Im Vergleich zu den Daten, welche die Grundwasser-Meßstellen liefern, scheinen bezüglich<br> Hagendeel 60 die Daten nicht aktualisiert worden zu sein. Ist dies zutreffend?<br> Nein.<br> 2.2. Wenn nein, aus welchem Grund wird sonst der pauschale runde Wert von 7,0 m angenommen,<br> obwohl die nächstgelegene Meß-Stelle 130 (sh. Anlage) Schwankungen von 6,08m (Minimum) bis<br> 8,81m (Maximum) angibt?<br> Die Grundwassersituation im Umfeld der Grundwassermessstelle 130 ist nicht direkt mit der<br> Grundwassersituation im Bereich Hagendeel 60 gleichzusetzen. Im Bereich Hagendeel werden<br> die Grundwasserstände maßgeblich durch die Vorfluter Kollau und Alte Kollau beeinflusst. Sie<br> führen zu einer deutlichen Dämpfung der Grundwasserstandschwankungen in der<br> Größenordnung von einem halben Meter Höhe von ca. 0,50 m.<br> 2.3. Aus welchem Grund wird eine Schwankungsbreite der Ganglinie von rund 2,8m NICHT<br> berücksichtigt – zumal seit 40 Jahren fast nur Schwankungen und nicht etwa gleichbleibende<br> Grundwasserstände dokumentiert worden sind?</p>
<p>Siehe Antwort zu 2.2.</p>
<p>3. Weshalb werden auf einem hochwasser-gefährdeten Gelände vor der Bebauung in einem<br> Überschwemmungsgebiet nicht die tatsächlichen Grundwasserstände einschließlich der<br> Schwankungsbreiten ermittelt, um daraus ableiten zu können, ob die Flutmulden bei einem<br> Hochwasserfall, der mit der gleichen Wahrscheinlichkeit bei einem hohen wie auch bei einem niedrigen<br> Grundwasserstand eintreten kann, überhaupt zur Aufnahme von Niederschlagswasser zur Verfügung<br> stehen können?<br> Die Prüfung des LSBG hinsichtlich der wasserwirtschaftlichen Auswirkungen des Bauvorhabens<br> Hagendeel 60 erfolgte insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen auf den Wasserstand im<br> Gewässer.<br> Zur Einschätzung der ausreichenden Retention auf dem Gelände im Hinblick auf Grundwasser<br> erfolgte eine Abschätzung mithilfe des digitalen Grundwassergleichenplanes der ehemaligen<br> Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt. Nach diesen Daten ist die Retention auch im<br> Hinblick auf das Grundwasser gewährleistet. Es wurde jedoch darauf hingewiesen, dass der<br> Grundwasserstand auch über NN+7,00 m ansteigen und es damit zu einem Grundwassereintritt<br> in das Retentionsbecken kommen kann. Damit würde das Becken im Hochwasserfall<br> entsprechend weniger Volumen aufnehmen können.<br> Die Grundwasserproblematik im Bereich der Becken ist erkannt. Hierzu hat das Bezirksamt eine<br> Untersuchung in Auftrag gegeben.</p>
<p>4. Wie werden die Grundwasserstände der Grundwassergleichen ermittelt? Geschieht dies nur durch die Annahme üblicherweise auftretender Promille-Gefälle zu einem Gewässer hin?<br> Die Erstellung von Grundwassergleichenplänen erfordert ein komplexes konzeptionelles Modell,<br> in welches folgende Informationen einfließen:</p><ul class="list-normal"> 	<li>Grundwasserstandsdaten</li> 	<li>Wasserstandsdaten der Oberflächengewässer</li> 	<li>Meteorologische Daten</li> 	<li>Untergrunddaten (Bohrprofile, Verbreitung geologischer Einheiten)</li> </ul><p>Eine einfache Interpolation zwischen einzelnen Grundwassermessstellen ist nicht ausreichend.</p>
<p>4.1. Wird hierbei die Beschaffenheit des Untergrundes (z.B. wasser-undurchlässige Schichten)<br> berücksichtigt?<br> Ja.<br> 4.2. Um welche Beschaffenheit des Untergrundes handelt es sich zwischen der Messstelle 130 (sh.<br> Anhang) und dem Gelände Hagendeel 60?<br> Im Bereich der Grundwassermessstelle 130 herrschen Sandablagerungen mit torfigen<br> Einlagerungen vor, die von schluffig-sandigem Geschiebemergel überlagert werden.<br> Auch im Untergrund des Grundstücks Hagendeel 60 treten Sandablagerungen mit<br> geringmächtigen Torfeinlagerungen auf. Im Gegensatz zu dem oben beschriebenen Bereich ist<br> Geschiebemergel hier jedoch nur punktuell ausgebildet.<br> 4.3. Sind Untersuchungen erfolgt oder ist von Annahmen über die Beschaffenheit des Untergrundes<br> ausgegangen worden?<br> 4.4. Welche Annahmen wurden hierzu getroffen?<br> Zu 4.3 und 4.4.:<br> Aufgrund der zahlreichen beim Geologischen Landesamt dokumentierten Bohrprofile sind<br> die Untergrundverhältnisse im Bereich Hagendeel ausreichend bekannt. Untersuchungen<br> der Untergrundverhältnisse waren für die Erstellung der Grundwassergleichenpläne somit<br> nicht erforderlich.<br> 5. Weshalb wird nur ein durchschnittlicher Grundwasserstand für die Beurteilung der Flutmulden<br> angenommen?<br> Das ist nicht zutreffend. Es wurden Maximalwerte ausgewertet (siehe Antwort zu 4.).<br> 5.1. Die Messungen an den umgebenden Grundwasserpegeln zeigen sehr große Schwankungen. Im<br> Sinne einer konservativen Betrachtung wäre ein hoher Grundwasserpegel (gebildet aus alltäglichen<br> Niederschlägen, die jederzeit auftreten können) anzunehmen. Warum wurde eine konservative<br> Betrachtung nicht angestellt?<br> Siehe Antwort zu 4.</p>
<p>5.2. Würden Grund- und Niederschlagswasser sich stets an Durchschnittswerte halten, gäbe es dann<br> noch eine Hochwasserproblematik?</p>
<p><br> Die BUE beantwortet hypothetische Fragen grundsätzlich nicht.</p>
<p>Petitum/Beschluss:<br> ohne</p>
<p>Hier diese <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/15-img-dlef/pdf/dlef-150819-28-hob-5antwortenhgendeel-60-grundwasserstaende_OERU-linksfraktion-eimsbuettel.pdf">Behörden-Antwort (Fragen 1 - 5) "Hagendeel 60, Grundwasserstände / Öffentlich Rechtliche Unterkunft" als Download-PDF</a></p>]]></content:encoded>
                <category> Anfragen Hartmut Obens</category><category>Region: Lokstedt, Niendorf, Schnelsen</category>
                
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