Skip to main content
Aktuelles bei DIE LINKE.Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Aus der Fraktion

Aktuelle Anträge, Anfragen, Pressemitteilungen ...


Manuela Pagels

Pressemitteilung | Protest gegen Grünfraß geht weiter - Demonstration am 05.07.17

Manuela Pagels unterstützt die Initiative "Stoppt den Grünfraß".

Am 5.7. 2017 werden im Bezirksamt Eimsbüttel die umstrittenenBebauungspläne für die Julius-Vosseler- Straße (Lokstedt 65 / Stellingen68 1) (*) ausgelegt. Die BewohnerInnen des DHU-Hauses in der Hagenbeckstraße undKleingärtnerInnen haben sich ge- gen die Pläne zu wehren versucht. Sosammelte die Bürgerinitiative “Stoppt den Grünfrass in unserer... Weiterlesen


Jürgen Kahlert

Pressemitteilung | Bushaltestelle: Erst hü, dann hott

Jürgen Kahlert findet es ärgerlich, daß der Landesbetrieb LSBG einfach Fakten schafft und sich selbst einer Gerichtsentscheidung nicht beugen will.

Der politische Protest in Eimsbüttel war einhellig und unüberhörbar, als im vergangenen November wegen einer angeblich notwendigen Verlegung einer Bushaltestelle drei alte Linden gefällt wurden. Die Bezirksversammlung fühlte sich übergangen und die Vorsitzende Mechthild Führbaum (SPD) empörte sich mit einem energischen „So geht das nicht.“ DIE... Weiterlesen


Jürgen Kahlert

Antrag | Unzumutbare Beeinträchtigung der Wohn- und Lebensqualität für die Anwohner Unnastraße 1 durch die Verlegung der Bushaltestelle Goebenstraße über ein Votum der Bezirkspolitik verhindern

Jürgen Kahlert
Jürgen Kahlert

Sachverhalt: Das Verwaltungsgericht Hamburg hat am 19.05.2017 per Beschluss die weiteren Bauarbeiten für die Verlegung der Bushaltestelle Goebenstraße untersagt. Gegen diese Entscheidung hat der LSBG Beschwerde bei dem Oberverwaltungsgericht eingereicht. Das Verwaltungsgericht hat dabei insbesondere die durch die Verlegung zu erwartende Erhöhung... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Freigabe der Einbahnstraße vor dem Bezirksamt Eimsbüttel für den Radverkehr in beiden Richtungen

Die 'Fahrradstadt Hamburg' sollte vor dem Bezirksamt Eimsbüttel fahrradfreundlicher werden, <br />findet Peter Gutzeit
Peter Gutzeit

Sachverhalt: Das Bezirksamt Eimsbüttel sollte für die Eimsbütteler Bürger*innen gut erreichbar sein. Besonders im Hinblick auf das von der Politik bestimmte Ziel einer Fahrradstadt Hamburg, wurde die Parksituation vor dem Bezirksamt für Besucher*innen neu und fahrradfreundlicher gestaltet. Viele neue Fahrradbügel und sogar eine Fahrradluftstation... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Keine Einrichtung eines switchh-points in der Gustav-Falke-Straße

Ein switchh-point in der Gustav-Falke-Straße beeinträchtigt den dortigen Wochenmarkt und ist ökologisch unsinnig findet Peter Gutzeit.
Peter Gutzeit

Sachverhalt: Seit drei Jahren protestieren Anwohner*innen und Marktbeschicker*innen gegen einen von der Hamburger Hochbahn AG und der Bezirksverwaltung beabsichtigten switchh-point in der Gustav-Falke-Straße. Sie befürchten eine Verdrängung des Marktes und eine zunehmende Lärm- und Schadstoffbelastung durch noch mehr Autos. Erneut protestieren sie... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Einbindung der Osterstraße in die sie umgebenden Tempo 30-Zonen

Tempo 30 für die Osterstraße

Sachverhalt: Der Umbau der Osterstraße hatte das wesentliche Ziel, eine gute, schnelle und für alle Benutzer*innen sichere Straße zu schaffen. Während der Planungsphase gab es Forderungen, die Osterstraße zur Tempo 30-Zone, ja selbst zur autofreien Straße zu erklären. Diese Vorschläge aus der Bevölkerung wurden vom damaligen Bezirksamtsleiter... Weiterlesen


Jürgen Kahlert

Pressemitteilung | Stellv. Vorsitzender im Umweltausschuss tritt zurück

Jürgen Kahlert, stellvertretender Vorsitzender im Eimsbütteler Umweltausschuss (GUWV) ist zum Ende der Ausschuss-Sitzung vom 29.03.17 von seinem Amt zurückgetreten. Wiederholt hat Kahlert, Abgeordneter der Linksfraktion-Eimsbüttel, mit seinen Anträgen und Referentenvorschlägen bei den Mehrheitsfraktionen auf Granit gebissen. Jürgen Kahlert zur... Weiterlesen


Manuela Pagels

Anfrage §24 | Raumvermietungen an die AfD im Hamburg-Haus

Sachverhalt: Die AfD hat für mehrere Veranstaltungen im Hamburg-Haus geworben. Die Veranstalterin war die 'Gisela und Fred Anton Stiftung'. Alle Referenten waren Mitglieder der AfD. Der anerkannte Zweck, politische Bildung, fordert jedoch Überparteilichkeit. Dies ist nicht gegeben. Die Räume wurden entsprechend der Dienstanweisung... Weiterlesen


Manuela Pagels

Anfrage §27 | Armut in Eimsbüttel

Sachverhalt: Medienberichten zufolge haben die Deutschen Grund genug glücklich zu sein. Im internationalen statistischen Ranking für wirtschaftliches Wohlergehen rückten sie in den letzten Jahren offenbar sehr weit nach oben. Der tägliche, subjektive Eindruck im Bezirk Eimsbüttel bestätigt diese Entwicklung nicht unbedingt. Vor diesem... Weiterlesen


Zaklin Nastic

Pressemitteilung | Neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Zaklin Nastic, Vorsitzende der Linksfraktion
Zaklin Nastic, Vorsitzende der Linksfraktion

Eimsbütteler Mehrheitsfraktionen winkten heute neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung durch - Demokratie ist Dialog? Der vorliegende Entwurf der neuen Geschäftsordnung wurde bisher in keinem offiziellen Gremium oder Ausschuss diskutiert. Eine unübersichtliche Vielzahl von Änderungen wurde heute von SPDGRÜNENCDU beschlossen. Die Fraktion DIE... Weiterlesen

Rufen Sie uns gerne an

Telefon Fraktionsbüro: Festnetz: (040) 3022 7177

 

 

oder schreiben Sie uns