Aus aktuellem Anlass schlägt die Fraktion der LINKEN folgenden Text für eine Erklärung der heutigen Bezirksversammlung Eimsbüttel vor: Erklärung der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur heutigen Bombendrohung gegen die Ida-Ehre-Schule Die Bezirksversammlung Eimsbüttel verurteilt auf das Schärfste die heute gegen die Ida-Ehre-Schule gerichtete… Weiterlesen

Die Linksfraktion Eimsbüttel folgt dem Antrag der Seniorendelegiertenversammlung Eimsbüttel vom 4. September 2017 und protestiert gegen die erneute Erhöhung der Fahrpreise des Hamburger Verkehrsverbundes ab 1.1.2018. Weiterlesen

DIE LINKE.Fraktion Eimsbüttel Fairer Bürgerdialog statt formaljuristische Austrickserei Sachverhalt: Die Erklärung der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Hände weg vom Stadtpark Eimsbüttel“ aus formaljuristischen Gründen ist ein massiver Verstoß gegen das von Senat und Bezirksamt immer wieder hochgehaltene Prinzip der Bürgerbeteiligung und… Weiterlesen

Neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel qualifiziert diskutieren und beschließen Sachverhalt: Die neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung wird für eine Reihe von Jahren zur Verfahrensgrundlage für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse. Eine übersichtliche und strukturiert geführte Diskussion der im Entwurf der neuen… Weiterlesen

Antrag des Abgeordneten Hartmut Obens und der Fraktion DIE LINKE an die Eimsbütteler Bezirksversammlung Für die Erneuerung des Stadtraums Osterstraße wurden vom Senat 7 Mio Euro zur Verfügung gestellt: "Ziel ist, die Osterstraße zwischen Schulweg und Methfesselstraße neu zu gestalten, sodass die Fußgänger mehr Raum bekommen und die Situation für… Weiterlesen

Antrag des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) an den Stadtplanungsausschuss  Die Osterstrasse steht vor größeren Veränderungen.Der Stadtplaner Prof. Jochen Hanisch und das „K“-Filmteam haben eine sensible Dokumentation über „Papa Schulz“ gedreht, der trotz fortgeschrittener Demenz in seiner eigenen Wohnung leben kann, weil sein… Weiterlesen

Antrag des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) an den Stadtplanungsausschuss  Im Zuge der Einrichtung von Ausgleichsflächen wurden die Pachtverträge mit dem Landwirtschaftunternehmen Ramcke nicht verlängert, so dass die seit 6o Jahren stattfindende Belieferung von Hagenbecks Tierpark mit Rüben aufgegeben werden muss.Gleichzeitig ist… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: Wie zu erfahren war, ist das Café im Hamburg-Haus geschlossen worden. Auch eine Weiterführung soll nicht geplant sein. Ich frage die Verwaltung: 1.      Trifft diese Information zu? Ja. Eine Weiterführung hängt davon ab, ob ein… Weiterlesen

Antrag des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE)an den Stadtplanngsausschuss Die Fraktion der LINKEN begrüßt die im Entwurf des Eimsbütteler Wohnungsbauprogramms (WBP) formulierten Richtwerte für den geförderten Wohnungsbau: 30% Anteil öffentlich geförderter Wohnungen bei jedem Vorhaben, 50% Anteil öffentlich geförderter Wohnungen Bei… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens und Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE)an den Stadtplanngsausschuss Auf den Seiten 41 ff. werden die sieben Leitlinien der Eimsbütteler Wohnungsbaupolitik genannt und beschrieben. Die Fraktion DIE LINKE ist der Auffassung, dass die Bautätigkeit für barrierefreien Wohnraum als eigenständige Leitlinie 8 in das… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE missbilligt die vom Senat geplante Zerschlagung des BOD und der Übertragung seiner Aufgaben an Senatsbehörden. Die Begründung dafür ist rein betriebswirtschaftlich und berücksichtigt in keinem Punkt die eigentliche Aufgabenstellung des BOD, zu der es auf der Homepage des BA Eimsbüttel heißt: „Die Aufgaben des Bezirklichen… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Zahl der Asylerstanträge ist im ersten Halbjahr 2013 auf 54.754 Personen gegenüber 2012 (27.760) um 90 Prozent gestiegen. Die meisten Flüchtlinge kommen aus der Russischen Föderation (insbesondere Tschetschenien), Syrien, Afghanistan, Iran und Irak.Für… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Vorstellung der Projekte „TrinkWasser in der Stadt“ und „TrinkWasser macht Schule“ im Hauptausschuss am 6. Juni wurden positiv aufgenommen und verdienen die Unterstützung der Bezirkspolitik. Es würde dem Anliegen helfen, die Bedeutung des Wassers als… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Fraktion DIE LINKE  plädiert für die Einrichtung eines extern moderierten Beteiligungsverfahrens, das auf Grundlage des Bürgerentscheids „Für ein grünes Zentrum in Eidelstedt“  eine bürgerfreundliche Lösung erarbeitet, die vor allem die sozialen und… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Hamburger Bezirksamtsleiter haben  eine „Projekteinsetzungsverfügung zur Steuerung der Haushaltskonsolidierung“  veranlasst. Die Vorgehensweise dabei erinnert an den „Vertrag für Hamburg“, dessen Entwurf ebenfalls ohne Beteiligung der… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba, (Fraktion DIE LINKE) Sachlage: In Eimsbüttel finden seit einigen Jahrzehnten an verschiedenen Orten Gedenkveranstaltungen zur Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes statt: In den Stadtteilen Harvestehude und Rotherbaum mit seinen zerstörten oder umgewidmeten Synagogen, an… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE). Das Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm soll primär durch Nachverdichtung, insbesondere im Kerngebiet, den Wohnungsneubau beschleunigen und intensivieren, um den gravierenden Woh-nungsmangel abzumildern und der Verteuerung der Wohnungsmieten entgegen zu… Weiterlesen

Im Nachgang zur Jury-Entscheidung für den Siegerentwurf zur Neubebauung des Universitäts-komplexes sind sehr unterschiedliche Interpretationen darüber aufgetreten, wie groß die Fläche für den verbleibenden Teil der „Schröderstift-Wiese“ tatsächlich ausfällt. Die definitive Klärung dieser Frage ist für den weiteren Fortgang der Planung und für das… Weiterlesen

Beschlußvorschlag: Die Bezirksversammlung beauftragt das Bezirksamt Eimsbüttel mit der Auslobung eines Architek-tenwettbewerbs für eine bürgerfreundliche Neugestaltung des Vorplatzes des U-Bahnhofs Hohe-luftbrücke. Der Gestaltungsbereich schließt auch den seitlich gelegenen Wendehammer mit ein. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE beantragt, den erteilten Bauvorbescheid zugunsten des Investors BAUP-LAN Nord für den Bau des sog. „Isebek-Domizils“ zurückzunehmen. Weiterlesen