DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Eimsbüttel

Topthemen

Sachverhalt: Es besteht die Vermutung, daß die Niendorfer Straße 99 als Tauschfläche für die Ansiedlung von Kleingärtner_innen gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG §76/77) sind Überschwemmungsgebiete in ihrer Funktion als Rückhalteflächen zu erhalten. Es wird auch gefordert, frühere Überschwemmungsgebiete… Weiterlesen

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: [Zitate aus der Original-Anfrage kursiv] In der Globalrichtlinie zur offenen bezirklichen Seniorenarbeit in Hamburg heißt es: "Gemäß § 71 SGBXII ist es Ziel der Altenhilfe (hier: Seniorenarbeit), Schwierigkeiten, die durch das Alter entstehen, zu verhüten, zu überwinden oder zu mildern und alten… Weiterlesen

Aktuelles aus Eimsbüttel

In der Globalrichtlinie zur offenen bezirklichen Seniorenarbeit in Hamburg heißt es: «Gemäß § 71 SGBXII ist es Ziel der Altenhilfe (hier: Seniorenarbeit), Schwierigkeiten, die durch das Alter entstehen, zu verhüten, zu überwinden oder zu mildern und alten Menschen die Möglichkeit zu erhalten, am Leben in der Gemeinschaft teilzunehmen. Zur… Weiterlesen

Sachverhalt: Das Vorhaben einer „papierlosen Bezirksversammlung“ nimmt aktuell konkrete Züge an. Für einen ungehinderten Informationszugang der MandatsträgerInnen und Geschäftsstellen sollten aber die technischen Voraussetzungen vorhanden sein. Die Logins (1. W-LAN, 2. ALLRIS, Netzwer-keigenschaften des Benutzergerätes, browserspezifische… Weiterlesen

Sachverhalt: Das Vorhaben einer „papierlosen Bezirksversammlung“ nimmt aktuell konkrete Züge an, insofern für die Bezirksversammlung am 22.09.16 bereits keine ausgedruckten Tagungsunterlagen mehr in der gewohnten Auflage zur Verfügung gestellt wurden. Unabhängig von einer Bewertung dieses Vorhabens ist zunächst festzustellen, dass es dazu von… Weiterlesen

Sachverhalt: Für die Einrichtung einer „Sozialen Erhaltungsverordnung“ bedarf es einer umfangreichen Untersu-chung. Um ein Wohngebiet vor Vertreibung und Gentrifizierung zu schützen und dementsprechend aktiv zu werden, bedarf es kenntnisreicher und detailgenauer Informationen der Abgeordne-ten_innen. Eine wichtige Hilfe dabei sind die… Weiterlesen

Hartmut Obens und Fraktion DIE LINKE  Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet Sachverhalt: Durch die längeren Baumaßnahmen in der Osterstraße und damit zusammenhängende Absperrungen und veränderte Wegeführungen geraten Gewerbetreibende, insbesondere inhabergeführte Geschäfte in Bedrängnis, sofern sie überwiegend von Laufkundschaft… Weiterlesen

Kleine Anfrage Nr. 45 nach §24 BezVG, Hartmut Obens, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Am Grundstück Hagendeel 60 im Überschwemmungsgebiet (ÜSG) soll künftig eine Öffentlich-Rechtliche Unterkunft entstehen und zu diesem Zweck das Flurstück Hagendeel 60 aufgeschüttet werden. Auf Grund vieler mangelnder… Weiterlesen

Anfrage nach §27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Hartmut Obens, Peter Gutzeit, Jürgen Kahlert, Zaklin Nastic und Manuela Pagels (Fraktion DIE LINKE) | Die Anfrage wird - von der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Am Grundstück Hagendeel 60 im Überschwemmungsgebiet (ÜSG) soll künftig… Weiterlesen

Kleine Anfrage Nr. 49 nach §24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE.) Behörden-Antwort: Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Die öffentlichen Haushalte stehen unter dem Diktat der Spar- bzw. Kürzungsvorgaben. Die Weigerung von CDU/SPD und GRÜNEN durch… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach §24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE.) Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel Sachverhalt: Die öffentlichen Haushalte stehen unter dem Diktat der Spar- bzw. Kürzungsvorgaben. Die Weigerung von CDU/SPD und GRÜNEN durch eine ausgleichende Steuerpolitik dem Staat die erforderlichen Mittel zur… Weiterlesen

Antwort auf die Anfrage nach § 27 BezVG der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic, Manuela Pagels, Peter Gutzeit und Jürgen Kahlert (Fraktion DIE LINKE) Bunker Eidelstedter Weg 10 Die Anfrage wird - von der Finanzbehörde - wie folgt beantwortet: Im Zusammenhang mit dem Verkauf des Bunkers am Eidelstedter Weg 10 an die Firma Beiersdorf wurde… Weiterlesen

Anfrage Bunker Eidelstedter Weg 10

Hartmut Obens

Anfrage nach § 27 BezVG der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic, Manuela Pagels, Peter Gutzeit und Jürgen Kahlert (Fraktion DIE LINKE) Sachverhalt: Im Zusammenhang mit dem Verkauf des Bunkers am Eidelstedter Weg 10 an die Firma Beiersdorf wurde auf der Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 2. Dezember darauf hingewiesen, dass die… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Der Flächennutzungsplan (F-Plan) gibt als vorbereitender Bauleitplan die Ziele der Raumordnung und der Stadtentwicklung  für ganz Hamburg vor. Er wird von der Bürgerschaft beschlossen und ist verbindlich für Behörden und Träger öffentlicher Belange, so auch der… Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Abgeordneten Zaklin Nastic, Astrid Dahaba und Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: In der Senatsdrucksache vom 16. Oktober 2013 heißt es zur Bezirksbeteiligung zum Senatsbeschluss zur Aufhebung der Stellplatzpflicht für Bauherrn: „Vor diesem Hintergrund wird die Frage der ausreichenden… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: Im Entwurf des Wohnungsbauprogramms 2013/14 werden folgende Richtwerte für den geförderten Wohnungsneubau vorgeschlagen: 30 % Anteil öffentlich geförderter Wohnungen bei jedem Vorhaben, 50 % Anteil bei Vorhaben im Rahmen eines neuen… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: Im „Hamburger Abendblatt“ vom 30.12.2013 wird ausgeführt, dass das Bürgerbeteiligungsverfahren Stellingen 62 u. a. folgende Ergebnisse erarbeitet habe: "... 5. Stadtteil-Haus Stellingen Innerhalb des geplanten neuen Wohnquartiers am… Weiterlesen

Betr.: Leerstand in der Rellinger Str. 77

Hartmut Obens

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: Wie uns durch AnwohnerInnen berichtet wurde, gibt es in der Rellinger Str. 77 schon seit längerem einen Leerstand. Der Beobachtung zufolge sind keine Bemühungen erkennbar, diese Wohnungen wieder zu vermieten. Ich frage die Verwaltung: … Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Auf Hinweis eines Anwohners wurde zwischen dem 27.- 30.12.13 zwei Parkbänke an der U-Bahnhaltestelle Hoheluftbrücke entfernt. Ich frage die Verwaltung: Ist dies auf Anordnung des Bezirksamts Eimsbüttel geschehen?Wenn ja, aus welchem Grund?Wenn nein, hat die… Weiterlesen

Große Anfrage nach § 24 BezVG  der Fraktion DIE LINKE: Hartmut Obens, Zaklin Nastic, Astrid Dahaba Sachverhalt: Der Senat hat zu Beginn der Legislaturperiode verkündet, den Bau von jährlich 6.000 neuen Wohnungen mit der Wohnungswirtschaft verabreden zu wollen. Davon sollen 1.200 im 1. Förderweg und 800 weitere im neu geschaffenen 2. Förderweg… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: Nach Auskunft durch einen Anwohner ist das vor dem Grindelberg 66 gelegene Streetballfeld und die Skaterbahn mit einem Gitterzaun umfriedet worden, einschließlich eines Stahltores. Ich frage die Bezirksverwaltung: 1. Dient der Zaun… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: In der Deputationsdrucksache vom 16. Oktober 2013 heißt es zur Bezirksbeteiligung zum Senatsbeschluss zur Aufhebung der Stellplatzpflicht für Bauherrn: „Vor diesem Hintergrund wird die Frage der ausreichenden Stellplatzherstellung auch… Weiterlesen